Kabinettsklausur in Meseberg
Schulterschluss im Schloss

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei Kabinettsklausur in Meseberg (Brandenburg). Bild: dpa

Kanzlerin Merkel hat zwischen ihre Gipfelreisen das Kabinett zur Klausur im malerischen Brandenburg zusammengetrommelt. Bevor der Wahlkampf richtig losgeht, will Schwarz-Rot alle großen Themen abgeräumt haben. Beim Integrationsgesetz hat es geklappt.

Meseberg. Es wird noch gelacht in der Großen Koalition. Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Günther Oettinger stehen auf den Stufen von Schloss Meseberg. Die Kanzlerin und ihr Vize haben gerade EU-Digitalkommissar Oettinger herzlich begrüßt. Merkel scheint etwas Lustiges zu erzählen - jedenfalls wiehert SPD-Chef Gabriel vor Lachen. Den Reportern wirft die Kanzlerin ein Lächeln zu, vom Reisestress - Merkel war gerade in Istanbul beim UN-Nothilfegipfel und zum Gespräch mit Präsident Erdogan - ist zumindest äußerlich nichts zu sehen. An diesem Mittwoch muss die Kanzlerin nach der Klausur nach Japan zum G7-Gipfel aufbrechen.

Schäuble fehlt


Drinnen im Schloss füllt sich der "Gartensaal". Fast alle sind da. Nur das Schwergewicht fehlt. Wolfgang Schäuble muss nach Brüssel. Wieder einmal Griechenland retten. Alle nehmen Platz und lauschen Oettingers Vortrag zur digitalen Revolution. Später erklärt Alexander Dobrindt seinen Kabinettskollegen, wie in der Zukunft computergesteuerte Autos das Land verändern werden. Mancher würde vom CSU-Verkehrsminister wohl lieber hören, wie er die diversen Abgas-Skandale der Autoindustrie rasch aufklärt. Die Autos lassen die Koalition im Moment jedenfalls nicht los. Merkel boxte gegen den Willen der Unionsfraktion kürzlich Kaufprämien für Elektroautos durch. Das hat die Beliebtheit der Parteichefin in den eigenen Reihen nicht erhöht und ihren Bewegungsspielraum für wartende Herausforderungen eher verkleinert. Am Nachmittag sickert in Meseberg durch, dass sich die Regierung auf letzte Details beim Integrationsgesetz verständigt hat. Umstritten war, zu welchen Bedingungen anerkannte Flüchtlinge dauerhaft im Land bleiben dürfen oder wie Länder den Wohnsitz vorschreiben können. Förmlich beschlossen wird das Maßnahmenpaket vom Kabinett erst an diesem auf dem Schloss.

Grillen im Garten


Das ist ein Signal, das Merkel sich gewünscht hat. Schwarz-Rot ist handlungsfähig. Am Abend war Grillen im Schlossgarten geplant. Bei der ersten Klausur dieser schwarz-roten Regierungsmannschaft Anfang 2014 wurde es richtig spät. Gefahr für die schwarz-rote Grillparty drohte von der Wetterfront. Zeitweise türmten sich dunkle Gewitterwolken im Himmel über dem Schloss auf. "Das ist Tief Horst", meinte einer. Eine Erfahrung haben Merkel, Gabriel & Co. in zweieinhalb Jahren "Groko" des öfteren gemacht: Wenn CSU-Chef Horst Seehofer irgendwo nicht dabei war, drohte hinterher Ungemach.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.