Keinen Schritt weiter

Die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm treten weiter auf der Stelle. Es soll zwar neue Ideen geben, aber die Gesprächsrunde der Spitzendiplomaten brachte kein Ergebnis. Unter anderem die Außenminister John Kerry (USA), Philip Hammond (Großbritannien, Sergej Lawrow (Russland), Mohammed Dschawad Zarif (Iran), Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius (Frankreich, von links), die sich hier zum Fototermin einfanden, hatten nach Wegen aus dem Dilemma gesucht. Bild: dpa

Die Hoffnungen waren groß und wurden enttäuscht. Die Atomverhandlungen mit dem Iran gehen ohne Einigung zu Ende. Aber es soll weiterverhandelt werden, auch wenn die Chancen wohl schwinden.

Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind vorerst gescheitert. Die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats, Deutschlands und des Irans gingen am Montag in Wien ohne Einigung auseinander. Ursprünglich hatten sie bis Mitternacht den Durchbruch schaffen wollen. Neues Ziel ist, bis zum 1. Juli 2015 einen Kompromiss zu finden. Allerdings werden die Chancen nach Ansicht von Experten in den kommenden Monaten nicht steigen.

Damit scheiterte der Versuch, in dem seit mehr als zehn Jahren dauernden Konflikt ein Rahmenabkommen zu erreichen. Der britische Außenminister Philip Hammond sprach offen von einer Enttäuschung. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte die Hoffnung auf eine Einigung im kommenden Jahr. "Wir wollen in den nächsten Tagen und Wochen intensiv weiterverhandeln", sagte der SPD-Politiker. "Keiner ist hier heute deprimiert aus den Verhandlungen gegangen." Es gebe auch neue Ideen.

Wie die neuen Lösungsvorschläge aussehen, wurde zunächst jedoch nicht bekannt. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland wollen mit den Verhandlungen dem Iran den Weg zu einer eigenen Atombombe blockieren. Teheran bestreitet seit jeher, daran zu arbeiten. Die Iraner hatten auf eine baldige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gehofft, die ihrem Land schwer zu schaffen machen. Außenminster Steinmeier sagte, das erhoffte Rahmenabkommen sei wegen der bestehenden Differenzen noch nicht möglich gewesen. "Wir haben aber Fortschritte gemacht."

Die sieben Staaten hatten sich vor einem Jahr auf den aktuellen Verhandlungsprozess geeinigt. Er galt als aussichtsreich, weil der iranische Präsident Hassan Ruhani pro-westlich orientiert ist. Zugleich haben die USA mehr denn je ein Interesse daran, die seit 35 Jahren andauernde Eiszeit mit Teheran schrittweise zu beenden. Nach Ansicht von vielen Experten schwinden die Einflussmöglichkeiten von US-Präsident Barack Obama, je näher das Ende seiner Amtszeit rückt.
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