Knappe Mehrheiten sind nicht immer instabil

Eine Koalition aus Linker, SPD und Grünen hätte im Thüringer Landtag nur eine Stimme Mehrheit. Solche knappe Mehrheiten führen nicht immer zu instabilen Regierungen. Mit viel Disziplin klappt es. Bisweilen platzt so ein Bündnis aber auch noch vor dem Start. Einige Beispiele:

Niedersachsen: Das Land wird seit Februar 2013 von einer rot-grünen Koalition regiert. Regierungschef Stephan Weil (SPD) stützt sich auf 69 Mandate, CDU und FDP haben 68. "Mehrheit ist Mehrheit" befand 1994 in Hannover auch schon Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD). Seine Partei hatte bei der Landtagswahl 81 der 161 Sitze erobert. Schröder hielt die ganze Wahlperiode durch.

Nach seiner Wiederwahl zum Kanzler 2002 hatte Schröder im 603 Sitze zählenden Bundestag nur 306 Abgeordnete hinter sich, vier mehr als die Kanzlermehrheit von damals 302 Stimmen. Weil zwei SPD-Abgeordnete ausschieden und ihre Plätze nicht nachbesetzt werden konnten, schrumpfte Rot-Grün später auf 304 Sitze. Die Koalition hielt bis zur vorgezogenen Bundestagswahl im September 2005.

Schleswig-Holstein: Auch im nördlichsten Bundesland ist es oft knapp. Dort stützt sich SPD-Regierungschef Torsten Albig mit seiner sogenannten Dänenampel aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) seit 2012 auf eine Stimme mehr als nötig. Als 1992 Björn Engholm zum Kieler Ministerpräsidenten gewählt wurde, hatte seine SPD-Alleinregierung nur 45 der 89 Sitze. Engholms Nachfolgerin Heide Simonis wollte sich 2005 mit SSW-Hilfe zur Chefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. Sie scheiterte viermal spektakulär, weil ein Abgeordneter der geplanten Koalition oder vom SSW sich der Stimme enthielt. Der "Heidemörder" ist bis heute unbekannt.

Saarland: Dort gelang der CDU 1999 mit 26 von 51 Mandaten der Machtwechsel. Peter Müller blieb fast zwölf Jahre Ministerpräsident.

Hessen: Roland Koch (CDU) startete 2003 mit hauchdünner absoluter Mehrheit in eine neue Wahlperiode und blieb noch sieben Jahre im Amt. (dpa)
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