Koalition erwägt mittelfristig Zusammenarbeit - Einsatz der Bundeswehr dauert zunächst ein Jahr
Kooperation mit syrischen Truppen möglich

Unter anderem mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen will Deutschland in den Anti-IS-Kampf eingreifen. Archivbild: dpa
Bei ihrem geplanten Anti-Terror-Einsatz könnte die Bundeswehr nach Überlegungen in der Regierungskoalition mittelfristig auch mit syrischen Truppen zusammenarbeiten. Entsprechende Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stießen am Montag bei Union und SPD im Bundestag auf Zustimmung. Eine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des Machthabers Baschar al-Assad schloss die Bundesregierung aber aus. Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit bis zu 1200 Soldaten soll zunächst auf ein Jahr befristet werden.

Die französische Regierung kann sich eine Zusammenarbeit mit syrischen Regierungstruppen erst nach einem Abgang Assads vorstellen. Auf die Frage, ob sich die Bundesregierung dieser Haltung anschließe, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz, diese Frage stelle sich im Moment nicht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der "Bild"-Zeitung, die Bundesregierung arbeite auf einen Waffenstillstand zwischen syrischer Armee und Opposition hin, damit alle Kräfte für den Kampf gegen den IS mobilisiert werden können. Der geplante Bundeswehr-Einsatz soll im kommenden Jahr 134 Millionen Euro kosten. Das geht aus dem Mandatsentwurf für den Einsatz hervor, der dpa vorlag. Das Kabinett wird heute darüber beraten, später der Bundestag noch abstimmen. Die personelle Obergrenze von 1200 Soldaten könnte etwa in Notsituationen auch überschritten werden, heißt es in dem Entwurf.

Knapp eine Woche nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei bleiben die Fronten zwischen Moskau und Ankara verhärtet. Der russische Präsident Wladimir Putin verweigerte auch am Montag ein von seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan erbetenes klärendes Gespräch. Weder ein Treffen bei der UN-Klimakonferenz in Paris noch ein Telefonat seien geplant, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Erdogan sagte in Paris, er habe noch am Tag des Abschusses um ein Gespräch gebeten. "Wir warten immer noch auf Antwort."

Die in Syrien und im Irak militärisch unter Druck geratene Terrormiliz weitet ihre Aktivitäten im Bürgerkriegsland Libyen aus. Vor allem Italien ist alarmiert, die libysche Mittelmeerküste ist keine 700 Kilometer von Sizilien entfernt. Mehrere italienische Zeitungen berichteten am Montag, dass sich mehr als 2000 IS-Kämpfer in Sirte festgesetzt hätten, dem Geburtsort des früheren Diktators Muammar al-Gaddafi. Weitere Einheiten könnten nach Libyen verlegt werden, sollten die Extremisten in ihrer syrische Hochburg Al-Rakka in Bedrängnis geraten, hieß es.
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