Koalition vermeidet in Debatte um Massaker an Armeniern den Begriff "Völkermord"
Falsche Rücksicht auf die Türkei?

Die große Koalition verurteilt die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren scharf - den Begriff "Völkermord" verwendet sie aber offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei nicht. Dagegen regt sich Widerstand in den Fraktionen von Union und SPD. In dem Antrag für eine Gedenkstunde am 24. April heißt es: "Die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs war die größte und folgenreichste Katastrophe in der mehrtausendjährigen Geschichte des armenischen Volkes." Ankara wird aufgefordert, die Fakten nicht weiter zu bestreiten. Nächste Woche wird an den 100. Jahrestag des Beginns der Verfolgung erinnert. Damals wurden bis zu 1,5 Millionen Menschen getötet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte bei einem Besuch in Estlands Hauptstadt Tallinn: "Die Gräuel der Vergangenheit lassen sich nicht auf einen Begriff oder den Streit um einen Begriff reduzieren." Er selbst sprach nicht von Völkermord, aber von "Massakern" und "Gräueln am armenischen Volk". Vor allem aus den Reihen der Union gibt es Kritik, dass übertrieben Rücksicht auf die Türkei genommen werde. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, warf der Bundesregierung "taktisches" Verhalten vor.
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