Koalitionsverhandlungen gescheitert - Streit um Erdogan
Neuwahlen in Türkei

Nach dem Scheitern von Koalitionsverhandlungen soll in der Türkei am 1. November vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden. Das kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Istanbul an. Offiziell läuft die Frist zur Regierungsbildung am Sonntag aus.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni zum ersten Mal seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP waren unter anderem an einer Debatte über Erdogans Zuständigkeiten als Präsident gescheitert. Nach mehr als elf Jahren als Ministerpräsident war der islamisch-konservative Politiker 2014 als erstes vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt der Türkei vereidigt worden. Seitdem hat Erdogan seine Machtbefugnisse als Präsident de facto erweitert und will dies nun auch in der Verfassung verankern.

Vor dem Hintergrund der politischen Krise eskaliert der Konflikt mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Sie verübte zuletzt fast täglich Anschläge. Seit Juli fliegt die türkische Luftwaffe Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak und in der Türkei.
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