Koalitionsvertrag in Sachsen unterschrieben
Schwarz-Rot perfekt

Der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich (rechts/CDU), und Martin Dulig, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD, bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages. Bild: dpa
Zehn Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen steht die neue schwarz-rote Landesregierung. CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, CDU-Fraktionschef Frank Kupfer und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig unterzeichneten am Montag den Koalitionsvertrag. Die künftige Regierung besteht aus acht Fachministern sowie dem Chef der Staatskanzlei und einer neuen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration.

"Man kann durchaus erleben, dass es Koalitionen zwischen CDU und SPD gibt, die sehr gut laufen", sagte Tillich. Beide Parteien haben vereinbart, in den kommenden fünf Jahren unter anderem die Kinderbetreuung in Sachsens Kitas zu verbessern. Bis 2019 sollen außerdem mindestens 6100 Lehrer neu eingestellt werden; auch soll es mehr Polizisten geben.

Wie schon während der ersten schwarz-roten Koalition in Sachsen von 2004 bis 2009 wird die SPD auch in der neuen Regierung die Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Wissenschaft und Kunst stellen. Die neue Gleichstellungs- und Integrationsministerin soll ebenfalls eine Sozialdemokratin sein. Die Schlüsselministerien Finanzen, Inneres, Soziales und Kultus bleiben bei der CDU. Unionsgeführt werden außerdem das Justiz- sowie das Umwelt- und Agrarministerium. Auch der Chef der Staatskanzlei wird wieder ein CDU-Staatsminister. Tillich soll morgen im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
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