Kommentar zu Obamas außenpolitischer Bilanz
Nicht jeder neue Präsident ist besser als der alte

Barack Obamas Abschiedstour zieht sich hin. Zum Ende der Amtszeit poliert er kräftig an seinem Image. Der Versuch eines Atomdeals mit dem Iran, Entspannung im Verhältnis zu Kuba, versöhnliche Töne im Trauma-Land Vietnam, der erste US-Präsident an der Gedenkstätte von Hiroshima. Das ist die Rolle, in der er angetreten ist. "Yes, we can" - das war das andere Amerika, für das Obama stehen wollte, für das er vorab den Friedensnobelpreis bekam, für das ihm vor acht Jahren die Herzen der Europäer zuflogen.

Erfolg und Misserfolg aber liegen nahe beieinander in den Obama-Jahren. Was ist geblieben vom Aussöhnungsversuch mit dem Islam? Was von den Vermittlungsbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern? Wenig bis nichts ist gut, weder in Libyen, noch in Syrien, im Irak oder in Afghanistan. Die Obama-Doktrin, möglichst keine neuen Kriege anzuzetteln, hielt er zwar durch. Aber der Preis dafür war hoch. Die Luft ist spannungsgeladen, sowohl im Kampf gegen die IS-Terroristen als auch die Taliban. Wo einst Armeen einmarschierten, verrichten jetzt Drohnen ihr tödliches Werk.

In Hiroshima beschwörte Obama einmal mehr die atomwaffenfreie Welt, doch die Abrüstungsbilanz der Obama-Jahre ist trostlos. Das liegt nicht zuletzt am Nicht-Verhältnis zu Wladimir Putin. Vielleicht war es einer der größten Fehler Obamas, Russland kleinzureden. Die Ukraine-Krise, die Muskelspiele an der Nato-Ostgrenze, und der Stellungskrieg um Syriens Machthaber Assad bergen enorme Risiken.

Obama ist kein Friedensfürst. Und auch Zaghaftigkeit hat ihren Preis. Aber man stelle sich nur einen Moment die Konflikte dieser Welt mit einer Präsidentin Clinton oder einem Präsidenten Trump vor. Donald Trump ist so ziemlich alles zuzutrauen. Und bei Hillary Clinton weiß niemand so recht, was sie antreibt. Nicht jeder neue Präsident ist besser als der alte.

albert.franz@derneuetag.de
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