Kommentar zu Rücktrittsspekulationen von Sigmar Gabriel
Ein Sommertheater, das schon im Mai beginnt

Die angeblichen Rücktrittsgedanken des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel haben natürlich sofort Dementis aus der Partei nach sich gezogen. Da war die Rede von "Quatsch" und "absolutem Quatsch". Das ist so üblich im politischen Geschäft.

Trotzdem: Die Unruhe in der Partei bleibt. Denn Gabriel ist alles andere als unumstritten in der SPD. Beim Parteitag im Dezember bekam er als Vorsitzender gerade mal knapp 75 Prozent der Stimmen. Er wisse schon, wie die Schlagzeilen jetzt lauten würden: "Gabriel abgestraft ... und das ist ja auch so." Die Bürger im Land würden sich nach dieser Abstimmung fragen, kann man einer SPD trauen, die sich selbst beim eigenen Vorsitzenden nicht sicher sei, sagte er damals.

Genau so ist es. Denn man darf annehmen, dass seine angeblichen Rücktrittsgedanken aus den eigenen Reihen gestreut wurden. Aber die SPD hat das Problem, das auch die CDU kennt. Wenn der führende Mann (bei der CDU die führende Frau) weg ist, wer soll's denn richten? SPD-Regierungschefs in den Ländern gibt es einige: Hannelore Kraft (Nordrhein-Westfalen), Olaf Scholz (Hamburg), und Stephan Weil (Niedersachsen) zum Beispiel. Aber haben diese die Anziehungskraft, bei der Bundestagswahl 2017 Stimmen außerhalb ihrer Länder, etwa in Bayern oder Baden-Württemberg, zu gewinnen? Bei Kraft kommt hinzu, dass sie erst einmal die Landtagswahl in einem Jahr gewinnen muss. Als Siegerin in NRW dann wenige Monate später im Bund als Spitzenkandidatin antreten? Die Wähler im Land könnten das als Affront auffassen und ihr und der Partei eine saftige Rechnung präsentieren.

Auch in der Ministerriege im Bundeskabinett drängt sich niemand so richtig auf: Heiko Maas (Justiz) Andrea Nahles (Arbeit und Soziales) mögen anerkannt sein, aber sind sie auch bundesweit Wähler-Magneten? Das müssten sie erst einmal unter Beweis stellen. Das gilt auch für den Europaparlamentarier Martin Schulz.

Was also bleibt ist eine Partei, die sich des eigenen Vorsitzenden nicht sicher ist. Gabriel darf sich auf unruhige Zeiten einstellen. Und auf ein politisches Sommertheater, das wohl bereits im Mai begonnen hat.

martin.bink@derneuetag.de
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