Kommentar zu Sigmar Gabriel/Große Koalition
Herr Gabriel, zur Tafel bitte!

Was reitet eigentlich den Vizekanzler? Endlich hatte sich Stimmung in der Großen Koalition so einigermaßen beruhigt, war das Störfeuer aus München vorübergehend verstummt, da muss Sigmar Gabriel mit seiner Forderung nach einem Sozialpaket für deutsche Bedürftige wieder Öl ins Feuer gießen. Keine Frage: Die eiserne Haushaltsdisziplin seines Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble wird nur so lange halten, wie es die finanzielle Lage des Bundes erlaubt. Steigen wegen der Zuwanderung von Flüchtlingen die Etatbelastungen, wird der Finanzminister gegensteuern.

Aber an diesem Punkt sind wir noch lange nicht. Im Gegenteil: Kaum jemand hat wegen der Massen an Asylsuchenden bisher auch nur eine Scheibe Wurst weniger auf dem Brot, nur einen Schluck Bier weniger im Masskrug oder auch nur einen einzigen Cent weniger im Portemonnaie. Von daher ist Gabriels Vorstoß im Grunde genommen populistisch, weil er auf die billige Tour Zustimmung abschöpfen und Umfragewerte verbessern will. Die "soziale Spaltung", die er als Ergebnis der Sparpolitik der Union beschreibt, redet er selbst herbei.

Wenn Gabriel wirklich etwas tun will, um einem gesellschaftlichen Riss durch das Land entgegenzuwirken, dann sollte er sich beispielsweise um die Tafeln kümmern: Hier stehen arme Deutsche mit armen Zuwanderern tatsächlich Tag für Tag in Konkurrenz um das Lebensnotwendigste. Hier muss genug für alle da sein, damit Neid und Missgunst keinen Nährboden haben. Kein Bedürftiger darf vergessen werden.
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