Kommentar zum besuch des US-Präsidenten in Havanna
Obama kann die Annäherung an Kuba auf der Habenseite verbuchen

Die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba ist ein historischer Erfolg für die Präsidentschaft von Barack Obama. Ebenso wie sein Besuch in Havanna. Der Erste eines amerikanischen Präsidenten nach 88 Jahren. Beides sind große diplomatische Erfolge für Obama in seinem letzten Amtsjahr im Weißen Haus. Er kann diese auf der Habenseite seiner acht Jahre an der Spitze der Vereinigten Staaten verbuchen.

Bei der Wiederannäherung an Kuba kamen Obama zwei Dinge entgegen. Zum einem haben nicht nur die USA, sondern noch viel mehr Kuba gelernt, dass die Konfrontation keine Erfolge für sie zeitigt. Zum anderen musste das sozialistische Kuba wie so viele südamerikanische Länder bitter erfahren, dass linkspopulistische Modelle nicht zum Erfolg führen. Der Ausweg: Eine Annäherung an den einstmaligen kapitalistischen Erzfeind. Denn dort regiert seit mehr als sieben Jahren ein Präsident, der den Wandel versprochen hat - und im Fall Kuba auch umgesetzt hat.

Kuba zeigt aber auch die Ambivalenz der Präsidentschaft von Obama. Havanna fordert die Rückgabe Guantanámos. Der US-Stützpunkt im Südosten der Karibikinsel ist zum tragischen Symbol für Folter und Missachtung der Menschenrechte durch die USA geworden.

Zu Beginn seiner Amtszeit hatte Obama die Schließung des Gefangenenlagers versprochen. Ein Versprechen, das er bis heute nicht eingelöst hat. Ihm fehlt der Wille, sich gegen den Kongress durchzusetzen. Und die Zweifel wachsen, dass Obama die Schließung bis zum Ende des Jahres gelingen kann. Von den Bewerbern um seine Nachfolge will nur Hillary Clinton Guantanámo schließen.

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