Kommentar zum Putschversuch in der Türkei
Mit Repression führt Erdogan sein Land nur tiefer in die Despotie

Eine Verschwörungstheorie ist schnell zusammengezimmert. Wer profitiert vom gescheiterten Putsch in der Türkei? Recep Tayyip Erdogan. Also muss auch Erdogan es sein, der hinter dem Umsturzversuch steckt. Schnell und kühn wurde noch in der Putsch-Nacht der Vergleich mit dem Reichstagsbrand von 1933 gezogen. Nun, der Vergleich hinkt - so wie die meisten historischen Vergleiche. Bei allem autokratischen Gehabe des Sultans - Erdogan ist demokratisch gewählt, und seine AKP kann auf eine eindeutige Mehrheit im Parlament verweisen. Deshalb auch haben alle Regierungen von Washington über Europa bis Moskau und selbst die Opposition im Lande den Putschversuch verurteilt.

Jenseits der Kurzschlüsse spricht wenig dafür, dass der Umsturzversuch inszeniert wurde. Er hätte schließlich auch anders ausgehen können. Und allein die rund 300 Toten wären ein ziemlich hoher Preis für ein solches Schmierenstück. Entlarvend allerdings ist, wie Erdogan reagiert. Mit einer "Säuberungswelle" gigantischen Ausmaßes will der türkische Präsident jetzt mundtot machen, wen er bisher nicht auf Linie bringen konnte. Ausschaltung der Opposition, Gleichschaltung der Justiz, Entmachtung der kritischen Militärs - damit rutscht die Türkei weiter in die Despotie. Die eigentlichen Putschursachen aber lassen sich mit Repression nicht wegzaubern: Weder der Kurdenkonflikt, noch der Richtungsstreit um die Islamisierung des Landes, noch die haarsträubenden Defizite bei Demokratie und Menschenrechten.

albert.franz@derneuetag.de
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