Kommentar zum Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Auch von der Leyen muss ihre Hausaufgaben machen

Als der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung der Bundeswehr in Ulm, Generalleutnant Richard Roßmanith, vor zehn Tagen Journalisten seinen Ausruf "Wir sind kein Hort von Rechtsextremen und Rechtsradikalen" in die Blöcke diktierte, sprach er den Soldaten aus dem Herzen. Viele sind wegen des Vorwurfs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bundeswehr habe ein Haltungsproblem zutiefst gekränkt.

Seit der Fall Franco A. bekannt wurde, kommen Stück für Stück neue Einzelheiten über ein mutmaßliches rechtsextremes Netz in den Streitkräften ans Licht. Schien der Fall zunächst weit weg, führen Spuren inzwischen auch in die Oberpfalz. In diesem Zusammenhang fällt der Blick auf Soldaten, die wegen ihrer undemokratischen Haltung und Aktivitäten aufgefallen waren. Das Erschreckende ist die Mischung aus Nicht-Erkennen, Ignorieren und Verschludern durch Zuständige. Diese Mischung ist es, die Soldaten, Reservisten so wie die Gesellschaft zutiefst empört. Insbesondere, wenn Soldaten gezwungen sind, wieder und wieder nachzuhaken.

Unabhängig von individuellem Versagen, sei es von Kameraden oder Vorgesetzten, bleibt die Frage nach strukturellen Defiziten. Kann es eine offene Diskussion in der Truppe geben, wenn die Ministerin versucht, Soldaten einen Verhaltenskodex mit restriktiven Regeln für den Umgang mit Parlament und Medien zu verpassen, Compliance-Regel genannt.

Ist es sinnvoll Personalplanung und -führung derart zu zentralisieren, wie dies in der Amtszeit von Thomas de Maizière geschah? Truppenführer klagen, wie wenig Einfluss sie auf die Nachwuchsgewinnung haben. Dabei muss die Bundeswehr auch hier genau hinsehen. Nachwuchssorgen hin oder her.

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