Kommentar zur Kandidatensuche für Schloss Bellevue
Schwierige Mehrheitsverhältnisse, schwierige Präsidentenwahl

Die Liste derer, die abgesagt haben oder abgesagt haben sollen, ist ziemlich lang. Zum Beispiel Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Oder Norbert Lammert, der Bundestagspräsident. Beides waren Lieblingskandidaten von Kanzlerin Angela Merkel für die Bundespräsidentenwahl im Februar. Aber auch die Vorschläge von SPD-Chef Sigmar Gabriel haben bisher nicht gezündet. Die frühere EKD-Ratspräsidentin Margot Käßmann hat genauso abgewunken wie ihr Vorgänger Wolfgang Huber.

Noch im Rennen sind Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Finanzminister Wolfgang Schäuble und irgendwie auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann - in Umfragen nach Steinmeier und Schäuble immerhin der drittbeliebteste Kandidat der Bundesbürger. Schon an den Namen wird klar, dass es einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD wohl kaum geben wird, zu sehr sind alle drei ihrem Parteimilieu verhaftet. Mit jedem Tag, an dem Merkel und Gabriel keinen überzeugenden, gemeinsamen Kandidaten präsentieren, steigt die Wahrscheinlichkeit einer Kampfabstimmung. Aber selbst eine Entscheidung erst im dritten Wahlgang, wenn die einfache Mehrheit für einen Bewerber reicht, ist kein Beinbruch.

Im Gegenteil. Wer ein bisschen etwas auf das Grundgesetz hält, weiß es zu schätzen, dass die Bundesversammlung ein relativ exaktes und aktuelles Abbild der Mehrheitsverhältnisse im Land ist. Weil die Mehrheitsverhältnisse schwierig sind, ist auch die Bundespräsidentenwahl schwierig. So einfach ist das. Und eben deshalb gilt jede Bundespräsidentenwahl als Signal für künftige Bündnisse. Was eine Direktwahl des Bundespräsidenten an Alternativen bringt sieht man in Österreich beim Duell Norbert Hofer gegen Alexander van der Bellen. Und nicht einmal das US-System konnte einen Kandidaten wie Donald Trump verhindern.

albert.franz@oberpfalzmedien.de
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