Kooperation zwischen Deutschland und USA
Datenaustausch gegen Terror

Washington. Deutschland und die USA wollen ihre Kooperation im Anti-Terror-Kampf ausbauen und mehr Informationen über Verdächtige austauschen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterzeichnete in Washington eine entsprechende Vereinbarung mit der amerikanischen Generalstaatsanwältin Loretta Lynch. Beide Seiten wollen ihren Informationsaustausch über Islamisten verstärken und genauer beobachten, ob sich potenzielle Terroristen unter Flüchtlinge mischen, um nach Europa zu reisen.

Ein Sprecher des Innenministeriums präzisierte, dass der Informationsaustausch über "Gefährder" auf Grundlage geltenden Rechts erfolge und zunächst nur Grunddaten wie den Namen umfasse. Erst bei konkreten "Treffern" würden weitere Daten übermittelt. Diese dürften zudem nicht ohne Absprache an Dritte, also auch nicht an andere US-Stellen weitergegeben werden.
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