Krankenhausreform setzt vor allem auf Qualität
Schließungen inklusive

Weniger Kliniken, weniger OPs, mehr Qualität und damit mehr Patientensicherheit: Das sind die wichtigsten Ziele einer Reform der Krankenhausstrukturen in Deutschland. Es gehe um strukturelle Verbesserungen beim größten Ausgabenblock der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, am Mittwoch in Berlin.

Spahn bezog sich auf den jetzt vorgelegten Referentenentwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Danach soll anhaltend schlechte Qualität eines Hauses nicht nur finanzielle Konsequenzen haben, sondern auch dessen Bestand bei der Krankenhausplanung der Länder infrage stellen - von einer Umwidmung bis hin zur völligen Schließung. Zur Finanzierung des Umstrukturierungsprozesses der Krankenhausversorgung sollen einmalig 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds in einen Strukturfonds fließen. Bei der Krankenhausvergütung soll es künftig Zu- oder Abschläge geben, je nachdem, ob Leistungen außerordentlich gut oder unzureichend schlecht erbracht werden. Um die in den Kliniken über Jahre hinweg abgebaute pflegerische Patientenversorgung wieder aufzubauen, werden 2016 bis 2018 bis zu 660 Millionen Fördermittel zur Verfügung gestellt.
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