Leserbrief zum deutschlandweiten Aktionstag gegen TTIP
Bei TTIP aufkeimender Antiamerikanismus

Zum Bericht "Abkommen zu Fall bringen" über TTIP:

Zum deutschlandweiten Aktionstag gegen TTIP, dem transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa, riefen verschiedene Nichtregierungs-Organisationen sowie Parteien auf. In Weiden versammelte sich die örtliche Greenpeace-Gruppe in der Altstadt und warnte auf einem Plakat vor "genmanipulierten Zoigl-Bier aus New York".

Was hier als sarkastische Aktion gemeint war, birgt jedoch Gefahren antiaufklärerischer Ideologien, die in Deutschland längst wieder mehrheitsfähig sind. Exemplarisch lässt sich in den Kommentarspalten vieler Onlinemedien zu unterschiedlichen Themen eine Tendenz feststellen, die sich in ihrer Kritik rückwärtsgewandt, stark simplifizierend und irrational formuliert. Denn egal, ob TTIP, die Einwanderung und Unterbringung von Flüchtlingen oder Drohnen-Flüge über der Oberpfalz - die Diskurse sind geprägt von einem Tenor, der sich oftmals auf einem hysterischen "wir gegen die" beschränkt.

Diffuse und kleinbürgerliche Ängste, wie man sie nur bei den Pegida-Demonstrationen vermutet, sind themenübergreifend salonfähig und machen den Faktor einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft langsam zu schaffen.

Als Produkt dessen formiert sich in vielen Städten nun eine neue Querfront namens Pegada ("Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes"), die nicht nur Zulauf aus dem links- und rechtsradikalen Lagern erhält, sondern auch aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft und deren Hauptanliegen die Ablehnung von Werten wie Modernität, Fortschrittlichkeit und individueller Freiheit ist. Diejenigen, die TTIP mittels antiamerikanischer Ressentiments bekämpfen, leisten hier auch wertvolle Vorarbeit für derartige Bündnisse.

Die Diskussion über TTIP muss sich also endlich emanzipieren und auf einer faktenorientierten Ebene stattfinden. Die Bürger müssen individuell Chancen und Risiken abwägen können und dazu vielseitig informiert werden. Bezeichnend ist es, wenn die seit Februar durch die Kommission veröffentlichten Verhandlungstexte dazu kaum Resonanz erfahren, wie die FAZ neulich berichtete.

Ich appelliere, die politische Debattenkultur grundsätzlich zu erneuern und ermuntere, den Demagogen und Populisten nicht das Feld zu überlassen. Insbesondere der aufkeimende Antiamerikanismus als regressive Ideologie ist deutlich zu benennen und gesellschaftlich zu ächten, denn hier sehe ich akuten Nachholbedarf.

Daniel Preisinger 92676 Eschenbach
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