Linke fordert Untersuchungsausschuss zum G36
"Schuss in den Ofen"

Ein G36 im Schießtraining. Unter bestimmten Bedingungen leidet offenbar die Präzision. Archivbild: dpa
Die Opposition will sich bei der Aufklärung der Affäre um das umstrittene Gewehr G36 nicht auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlassen. Linke-Chef Bernd Riexinger fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der auch andere Rüstungsprojekte unter die Lupe nehmen soll. "Die Kungelei mit der Rüstungsindustrie ist so peinlich wie offenkundig", sagte er.

Die Grünen schließen einen Untersuchungsausschuss nicht aus, wollen von der Leyen aber zunächst im Verteidigungsausschuss befragen. Beide Fraktionen haben zusammen genug Stimmen, um eine parlamentarische Untersuchung einzuleiten. Die Ministerin will das Heft des Handelns nicht aus der Hand geben und eine Kommission einsetzen, die den Umgang mit den G36-Problemen untersuchen soll. Von der Leyen hatte in der vergangenen Woche mangelnde Treffsicherheit der Standardgewehre eingeräumt, von denen die Bundeswehr in den vergangenen 20 Jahren 176 000 gekauft hat. Erste Hinweise auf die Präzisionsprobleme gab es schon 2012 - unter von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU). Riexinger hält die Aufklärungsbemühungen von der Leyens für einen "Schuss in den Ofen".
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