Marokko, Algerien und Tunesien wollen Bürger wieder aufnehmen
Charterflug zurück

Die Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebungen ihrer Staatsbürger aus Deutschland besser kooperieren. Ob damit die Zahl der Rückführungen tatsächlich nennenswert steigt, muss abgewartet werden.

Tunis. Die Maghreb-Staaten haben der Bundesregierung ihre Unterstützung bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Staatsbürger zugesagt. Wie zuvor Marokko und Algerien erklärte sich am Dienstag auch die tunesische Regierung bereit, in Deutschland abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. In einem Pilotprojekt, in dem die weiteren Modalitäten geklärt würden, sollten zunächst 20 Tunesier in ihre Heimat zurückgebracht werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach Gesprächen in Tunis.

Bereits am Montag hatte Algerien zugesagt, Ausreisepflichtige, bei denen es sich um Algerier handele und die keine Bleibeperspektive hätten, zurückzunehmen. Marokko will Scheinsyrer - also eigene Staatsbürger, die sich in Deutschland als Bürgerkriegsflüchtlinge ausgegeben haben - in einem vereinfachten Verfahren wieder zurücknehmen. In allen Fällen geht es um die Menschen, die im vergangenen Jahr nach Deutschland kamen. Während es mit Marokko und Algerien seit längerem Rücknahmeabkommen gibt, sind Abschiebungen von Tunesiern noch nicht geregelt. In der Praxis scheiterten die Rückführungen in der Vergangenheit in allen drei Maghreb-Staaten an bürokratischen Hürden.

Nicht mehr als 25


Im Gegensatz zu Marokko und Algerien stimmte Tunesien auch zu, dass die Rückführungen in Charter-Maschinen erfolgen können. Die beiden anderen Länder bestehen auf einen Rücktransport ihrer Staatsbürger per Linienflug. In Falle Tunesiens sind Sammelabschiebungen auf 25 Fälle begrenzt, nach Algerien dürfen maximal 30 Menschen zusammen zurückgebracht werden. Marokko hat keine Obergrenze gefordert.

De Maizière zeigte sich über die Gesprächsergebnisse in Tunis erfreut und sprach von einem "Durchbruch" für Sachsen, das die meisten tunesischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Premier Habib Essid habe zugesichert, dass Konsularbeamte in Erstaufnahmeeinrichtungen die Identitäten klären würden. Bislang mussten die Betroffenen dazu in die Konsulate kommen. Die Identitäten sollten binnen zehn Tagen geklärt werden. Auch Algerien und Marokko hatten eine engere Zusammenarbeit bei der Identifizierung zugesagt. Zudem wollen die drei Maghreb-Staaten für Bürger ohne Pässe länger gültige Ersatzpapiere ausstellen. Bisher sind diese nur kurz gültig, was Abschiebungen immer wieder verhindert.

Im vergangenen Jahr kamen rund 26 000 Menschen aus den Maghreb- Staaten nach Deutschland. Die Zahl der Ausreisepflichtigen lag Ende Dezember bei über 6100. In ihr Heimatland abgeschoben wurden im ganzen Jahr aber nur 135. Ende Januar dieses Jahres lebten in Deutschland 2631 ausreisepflichtige Algerier, 2391 Marokkaner und 1264 Tunesier.

Weniger als fünf Prozent


Im Vergleich zu den anderen nach Deutschland kommenden Flüchtlingen machen die Maghrebiner aber nur einen kleinen Teil aus. Im Dezember lag er bei 4,2 Prozent, im Januar nur noch bei 3,7 Prozent. Die Anerkennungsquote für tunesische Asylbewerber liegt bei 0,2 Prozent, bei Algeriern bei 1,7 und bei Marokkanern bei 3,7 Prozent. Berlin will alle drei Länder zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklären.
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