Merkel und die K-Frage
„Zum gegebenen Zeitpunkt“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim ARD-Interview auf einer Empore des Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Bild: dpa

Das Verhältnis zwischen Kanzlerin und CSU-Chef sorgt mal wieder für Wirbel. Diesmal soll Seehofer Merkels Zeitplan durcheinandergebracht haben.

Berlin. Nein, sie will sich noch nicht dazu äußern, ob sie bei der Bundestagswahl in einem guten Jahr erneut als Kanzlerkandidatin die Macht für die Union sichern will. Kanzlerin Angela Merkel lässt sich im ARD-Interview keine Neuigkeiten zu ihrer politischen Zukunft entlocken. Dabei hat eine Meldung des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" am Wochenende für Wirbel gesorgt. Es ging um Merkel und ihren Hauptkritiker von der CSU, Parteichef Horst Seehofer.

Die Kanzlerin räumt das Thema am Sonntagabend entspannt mit einem für sie typischen, etwas gestelzten Satz ab. "Über die Frage, wie ich mich bezüglich einer weiteren Kanzlerkandidatur entscheide, werde ich zum gegebenen Zeitpunkt ja dann auch Bericht erstatten oder die Aussage machen." Bezüglich einer weiteren Kanzlerkandidatur. Bericht erstatten. Aussage machen. Als wenn sie einen staubtrockenen Passus aus der Vorlage eines ihrer Beamten vorlesen würde. Keine Emotion, nichts.

Seehofers offene Zukunft


Dann fügt sie doch noch einen Satz an, der einen Kern der öffentlichen Aufregung betraf: "Wobei ich nur nochmal sagen will, ich habe auch zu keinem Zeitpunkt gesagt, wann ich es wollte oder nicht wollte. Also zum gegebenen Zeitpunkt." "Der Spiegel" hatte unter Berufung auf CDU-Kreise gemeldet, Merkel verschiebe wegen Seehofer die Verkündung ihrer dann vierten Kanzlerkandidatur wohl bis zum nächsten Frühjahr. Ursprünglich habe sie geplant, schon im Frühjahr 2016 zu erklären, ob sie nochmal Kanzlerin werden wolle. Wegen der Flüchtlingskrise und des Streits mit Seehofer habe Merkel dies auf den Herbst verschoben. Nun sei auch dieser Zeitplan nicht zu halten, weil sich Seehofer bis zum Frühjahr offen lassen wolle, ob seine Partei die Kanzlerin unterstütze.

Bei den Christdemokraten verorten manche den CSU-Chef als mögliche eigentliche Quelle dieser Nachrichten. Liest man den "Spiegel" ("CSU-Chef torpediert Zeitplan der CDU zur Bundestagswahl"), könnte tatsächlich der Eindruck entstehen, Merkel richte sich nach Seehofer. In Regierungs- und Parteikreisen werden die geschilderten Zeitpläne rasch als "frei erfunden" bezeichnet. Frühestens werde Merkel dies auf dem CDU-Parteitag im Dezember in Essen tun, sagen mehrere Partei- und Regierungsinsider. Frühestens. Eigentlich sei der richtige Zeitpunkt ein halbes oder ein dreiviertel Jahr vor dem Wahltermin.

Kein geeigneter Nachfolger


Doch selbst wenn Merkel sich in Essen wiederwählen lässt, bedeute das nicht zwangsläufig, dass sie als Kanzlerkandidatin antrete, glauben manche. Eine zwingende Kopplung gebe es nicht. Für eine erneute Kanzlerkandidatur Merkels sprechen eine Reihe von Gründen: Selbst ihre Kritiker sehen keinen geeigneten Nachfolger. Je später sie einen Verzicht erkläre, desto schwieriger werde es, einen Nachfolger aufzubauen. Es drohe ein Absturz - das will niemand in der CDU, Merkel natürlich auch nicht. Hinzu kommt die Kanzlerin selbst. Noch ist die ihr zugeschriebene Flüchtlingskrise nicht bewältigt. Das Friedensprojekt EU wackelt - nicht zuletzt wegen der Uneinigkeit als Konsequenz aus Merkels Flüchtlingspolitik. Da könne die Kanzlerin kaum von Bord gehen, glauben sie in ihrer Partei.

Nichts angedeutet


Merkel habe selbst im engeren Umkreis noch nicht angedeutet, wie sie sich entscheiden werde, heißt es in Unionskreisen. Es gebe aber keinerlei Anzeichen, dass sie nicht erneut antrete. Gerade ihre jüngsten Reisen quer durch Europa mit quasi pausenlosen Bemühungen zur Zukunft der EU nach einem möglichen Brexit zeigten doch, dass es keine Anzeichen von Resignation bei ihr gebe.

Bleibt das Verhältnis zu Seehofer. Die Merkel-Gegner in der CSU heizten die Gerüchteküche an, glauben manche Unionisten. Dabei gebe es in der Schwesterpartei trotz aller Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik noch einen nicht zu vernachlässigenden Teil eiserner Merkel-Anhänger. Auf diese könne Seehofer nicht verzichten, hoffen sie in der Kanzlerin-Partei. Auch Seehofer dürfte eine neue Umfrage zu denken geben. Zwar hatte Emnid für "Bild am Sonntag" ermittelt, dass Merkels Sympathiewerte sich verschlechtert haben. Aber unter den Unions-Anhängern sprachen sich 70 Prozent für eine weitere Amtszeit Merkels aus, nur 22 Prozent dagegen.
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