Merkel warnt vor Hetze

Rund 15 000 Teilnehmer zählte die "Pegida"-Kundgebung in Dresden - mehr als je zuvor. Bild: dpa

Offene Fremdenfeindlichkeit oder demokratischer Protest? "Pegida" löst weiter heftige Reaktionen aus. Am Montagabend mobilisiert das rechtskonservative Bündnis in Dresden mehr Sympathisanten denn je. Kanzlerin Angela Merkel findet deutliche Worte.

Die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" mobilisiert ungeachtet der Kritik etablierter Parteien an ihren Parolen immer mehr Sympathisanten. Am Montagabend folgten in Dresden rund 15 000 Menschen - mehr als je zuvor - dem Demonstrationsaufruf der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilte die Aktionen der rechtskonservativen Bewegung scharf und warnte vor Hetze gegen Ausländer. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nannte die Proteste eine "Schande für Deutschland" und zog sich dafür scharfe Kritik der CSU zu.

Zeitgleich mit den "Pegida"-Anhängern gingen erneut deren Gegner auf die Straße. Zu Gegenkundgebungen, zu denen die Bündnisse "Dresden für alle" und "Dresden Nazifrei" aufgerufen hatten, kamen laut Polizei mehr als 5600 Menschen. Das waren deutlich weniger als noch vor einer Woche, als 9000 Gegendemonstranten gezählt wurden.

AfD-Vorsitzender dabei

Unter den "Pegida"-Demonstranten war auch Alexander Gauland, der AfD-Vorsitzende in Brandenburg. Zuvor hatte der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Hans-Olaf Henkel, den Mitgliedern seiner Partei noch davon abgeraten, sich an "Demonstrationen von selbst ernannten Islamkritikern" zu beteiligen. Merkel sagte in Berlin, in Deutschland gelte zwar Demonstrationsfreiheit. "Aber es ist kein Platz für Hetze und Verleumdung von Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen." Jeder müsse aufpassen, "dass er nicht von den Initiatoren einer solchen Veranstaltung instrumentalisiert wird".

Der Interkulturelle Rat in Deutschland sowie Pro Asyl stuften "Pegida" als rassistisch ein. "Die Anführer dieser Demonstrationen sind keine Patrioten, sondern Rassisten, die Menschenrechte infrage stellen und Minderheiten diskriminieren", betonte Jürgen Micksch, Chef des Interkulturellen Rates. Es wäre allerdings falsch, alle Mitläufer der Demonstrationen als Rassisten zu bezeichnen: "Viele von ihnen haben Ängste, die sie auf Minderheiten projizieren."

Justizminister Maas äußerte in der "Süddeutschen Zeitung" die Befürchtung, dass Deutschland "gerade eine neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge" erlebe. Er forderte ein breites Gegenbündnis der Zivilgesellschaft und aller Parteien. "Wir müssen ,Pegida' entlarven."

Scheuer: Verunglimpfung

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte an die Adresse von Maas: "Es ist eine ungeheure Verunglimpfung, friedlich demonstrierende Menschen, die ihre Sorgen ausdrücken, als "Schande für Deutschland" zu bezeichnen."
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.