Milliarden für "Meads"?

Es gilt als rüstungspolitische Weichenstellung: Nach einem Zeitungsbericht will Ursula von der Leyen für vier Milliarden Euro das Luftabwehrsystem "Meads" beschaffen. Doch wie weit sind die Gespräche tatsächlich gediehen?

Die Entscheidung über eines der teuersten Rüstungsvorhaben des nächsten Jahrzehnts ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums weiter offen. Sowohl eine Weiterentwicklung des Raketenabwehrsystems "Patriot" als auch das System "Meads" stünden als Lösungsvorschläge gegenüber. "Wir sind noch mit beiden großen Herstellern gleichermaßen im Gespräch", sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Eine Entscheidung werde wie angekündigt bis Ende Juni fallen.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuvor berichtet, das Verteidigungsressort habe sich bereits für "Meads" entschieden - ein gemeinsam vom deutschen Unternehmen MBDA und vom US-Rüstungskonzern Lockheed Martin entwickeltes System. Dieses solle nun zur Serienreife gebracht werden. Damit hätte der "Patriot"-Hersteller Raytheon das Nachsehen, der mit einer modernisierten Variante seines Systems ins Rennen gegangen war. Die Entscheidung gilt als eine der zentralen rüstungspolitischen Weichenstellungen der Legislaturperiode. Bei dem Auftrag, für den noch etwa vier Milliarden Euro fällig werden, handelt es sich zugleich um die erste große eigenständige Beschaffungsentscheidung in der Amtszeit von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Deutschland, Frankreich und Italien wollen unterdessen die gemeinsame Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Drohne vorantreiben. Die Verteidigungsminister der drei Länder werden laut Diplomaten bei einem Treffen am Montag in Brüssel eine Absichtserklärung zu dem Projekt unterzeichnen. Die Verteidigungsexpertin der Grünen, Agnieszka Brugger, sprach in der "Stuttgarter Zeitung" von einem "militärischen Tabubruch" von Verteidigungsministerin von der Leyen.
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