Nach dem Gipfel von Warschau
Russland wirft Nato Dämonisierung vor

"In nahezu 70 Jahren war die Nato nicht mit einer solchen Bandbreite von Herausforderungen auf einmal konfrontiert. Die Allianz ist geeint und auf die Zukunft ausgerichtet." Zitat: US-Präsident Barack Obama

Aufrüstung und Dialog: Das ist das Signal, das vom Nato-Gipfel in Warschau ausgehen sollte. In Moskau kommt nur die eine Seite an.

Warschau/Moskau. Russland hat die Aufrüstungsbeschlüsse des Nato-Gipfels scharf kritisiert. "Die Allianz konzentriert ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende Gefahr aus dem Osten einzudämmen", erklärte das Außenministerium in Moskau am Sonntag. Mit einer "Dämonisierung" Russlands rechtfertige die Nato ihre Schritte, mit denen sie von ihrer destruktiven Rolle in der Welt ablenke, hieß es auf der Internetseite des Ministeriums.

In der Abschlusserklärung zum Nato-Treffen heißt es mit Blick auf den Ukrainekonflikt, Russlands aggressives Vorgehen fordere die Allianz heraus und sei Quelle von Instabilität in der Region. Das Land stelle eine Gefahr für ein freies und friedliches Europa dar. Gleichzeitig wird betont, die Nato bleibe offen für einen regelmäßigen Dialog.

Treffen am Mittwoch


Einen Meinungsaustausch zu den Spannungen soll es am Mittwoch bei einem Treffen des Nato-Russland-Rats in Brüssel geben. "Das ist eine Chance, in aller Transparenz die Entscheidungen von Warschau zu erläutern und dann auch wieder einen ernsthaften und kontinuierlichen Dialog mit Russland hinzubekommen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu dem Treffen auf Botschafterebene. "Ich denke, es ist gelungen, aus Warschau die richtigen Signale zu senden", sagte Steinmeier: "Rückversicherung an unsere östlichen Partner und Verteidigungsbereitschaft, aber nur zusammen mit Dialog und echter Gesprächsbereitschaft". Als wichtig gilt ein Austausch mit Russland unter anderem wegen gemeinsamer Interessen beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Die Entscheidungen wurden innerhalb der Allianz als starkes Signal gewertet. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem "sehr wichtigen Nato-Gipfel". US-Präsident Barack Obama erklärte: "In nahezu 70 Jahren war die Nato nicht mit einer solchen Bandbreite von Herausforderungen auf einmal konfrontiert. Die Allianz ist geeint und auf die Zukunft ausgerichtet."

Gorbatschow warnt


Der ehemalige Sowjetpräsident und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow, der als einer der Väter der deutschen Wiedervereinigung gilt, kommentierte hingegen: "Von einem Kalten Krieg geht die Nato zu den Vorbereitungen für einen heißen (Krieg) über." Die aktuelle Rhetorik wirke wie eine Kriegserklärung an Russland. "Sie sprechen nur über Verteidigung, aber im Grunde treffen sie Vorbereitungen für Angriffshandlungen", meinte Gorbatschow. Der 85-Jährige sagte, Russland werde dadurch zu gefährlichen Reaktionen provoziert. Er rief die internationale Gemeinschaft auf, alles zu tun, um ein Abrutschen in einen Krieg zu verhindern. Das Verhältnis zwischen Russland und der Nato ist seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise zerrüttet. Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, das Bündnis suche keine Konfrontation.

In nahezu 70 Jahren war die Nato nicht mit einer solchen Bandbreite von Herausforderungen auf einmal konfrontiert. Die Allianz ist geeint und auf die Zukunft ausgerichtet.US-Präsident Barack Obama
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