Nahost-Parteien sollen neue Anreize bekommen
Frieden stiften

Paris. Israel und Palästinenser sollen mit neuen Angeboten für direkte Friedensverhandlungen gewonnen werden. Vertreter von 29 Staaten und internationalen Organisationen wollen bald "sinnvolle Anreize" erarbeiten. Das beschlossen sie am Freitag auf einer von Frankreich initiierten Nahost-Konferenz in Paris. Israel wies die Initiative aber sofort als kontraproduktiv zurück.

Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault warnte vor schweren Gefahren für die angestrebte Zwei-Staaten-Lösung. "Wir nähern uns einem Punkt ohne Wiederkehr, von wo an diese Lösung nicht mehr möglich sein wird", sagte Ayrault nach der Konferenz. Er verwies auf die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland. Bei der Zwei-Staaten-Lösung soll ein unabhängiger Staat Palästina neben Israel entstehen.

Die strittigsten Fragen sind die Grenzziehung, der Status von Jerusalem, das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge und Vertriebener sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Es gehe nicht darum, etwas aufzuzwingen, sagte Ayrault. Aber: "Wir sind nicht dazu verdammt, nichts zu tun." Ziel der französischen Friedensinitiative ist eine weitere Konferenz vor Jahresende mit den Konfliktparteien.
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