Nato rüstet im Osten auf
Mehr Truppenpräsenz

Berlin/Moskau. Die Nato treibt die Aufrüstung in den an Russland grenzenden Mitgliedstaaten weiter voran. Den Dialog mit Moskau will das Bündnis aber aufrecht erhalten. "Wir müssen immer wieder die Gesprächsfähigkeit auch herstellen und ermöglichen. Das halte ich für sehr wichtig", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Berlin. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte allerdings an, mit "den notwendigen Maßnahmen" auf eine Verlegung westlicher Truppen nach Osten reagieren zu wollen.

Merkel bestätigte Nato-Überlegungen zu einer weiteren Truppenaufstockung in Polen und den baltischen Staaten. In Litauen soll eine Bundeswehrkompanie mit 150 bis 250 Soldaten ein Nato-Bataillon mit schätzungsweise 1000 Soldaten anführen. Die Entscheidung fällt auf dem Nato-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli. Die östlichen Nato-Mitglieder fühlen sich durch Russland bedroht. Die Bundeswehr schickt schon in diesem Jahr 5500 Soldaten in Trainingseinsätze im Osten - 500 mehr als im Vorjahr. In Warschau soll der nächste Schritt folgen.

Die geplante Truppenverstärkung stehe im Einklang mit der Nato-Russland-Akte, betonte Merkel. Dieser sieht den Verzicht auf die ständige Stationierung "substanzieller Streitkräfte" in den einstigen Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts oder der Sowjetunion vor. Die Nato halte die derzeitige Zahl der Soldaten aber nicht für "substanziell".

Lawrow reagierte in der schwedischen Zeitung "Dagens Nyheter" auf die Aktivitäten: Das russische Militär werde seine Entscheidungen nicht auf der Basis von Nato-Erklärungen treffen, sondern anhand dessen, was es "mit den eigenen Augen" sehe. Lawrow warf der Nato vor, die Aufrüstung lange vor dem Ukraine-Konflikt beschlossen zu haben.
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