Neues Spiel, neues Glück

Sie wurden sich schnell handelseinig: Alexis Tsipras (rechts) geht wieder eine Koalition mit den Unabhängigen Griechen (Anel) unter Führung von Panos Kammenos (links) ein. Die Links-Rechts-Koalition hatte Griechenland bereits nach der Wahl im Januar regiert. Noch am Montagabend wurde Tsipras als neuer Ministerpräsident vereidigt. Bild: dpa

Trotz klammer Staatskassen, Ärger mit den Geldgebern und parteiinterner Turbulenzen hat Alexis Tsipras einen klaren Wahlsieg erzielt. Auch seine Regierung nimmt rasch Formen an. Ebenso rasch pochen die Geldgeber auf Reformen.

Die "Ära Tsipras" hat begonnen. So titelt am Montag die Traditionszeitung der politischen Mitte, "Ta Nea". In Athen herrscht Verblüffung am Morgen nach der Parlamentswahl: Tagelang sagten Demoskopen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Linkspolitiker Alexis Tsipras und seinem konservativen Rivalen Evangelos Meimarakis voraus. Und was geschah? Tsipras gewann mit mehr als 7 Prozentpunkten Vorsprung vor Meimarakis und dessen Partei Nea Dimokratia (ND).

Linksflügel "plattgetreten"

Tsipras hat seine wichtigsten Ziele erreicht. Er hat den ehemaligen Linksflügel seiner Partei Syriza, der sich von ihr abspaltete, politisch "plattgetreten", wie es in einem Radiokommentar hieß. Der neu gegründete Syriza-Konkurrent schaffte es nicht einmal über die Drei-Prozent-Hürde und wird im neuen Parlament keinen Sitz haben.

Tsipras' zweiter Erfolg: Er war einen Schritt schneller als seine Gegner, indem er das neue Sparprogramm unterzeichnete und mit seinem Rücktritt vorgezogene Wahlen zum richtigen Zeitpunkt provozierte. Die Griechen stimmten am Sonntag nämlich ab, bevor sie die harten Folgen des Sparprogramms voll zu spüren bekommen, das Tsipras - entgegen seiner Wahlversprechen vom Januar - im August unterzeichnete. Der wahre "Steuer- und Kürzungs-Tsunami" werde erst im Oktober kommen, schreibt die griechische Presse.

Tsipras macht keinen Hehl daraus, dass er weiß, was die Stunde geschlagen hat. "Zauberlösungen gibt es nicht", meint er angesichts der rund zwölf Milliarden Euro schweren Einsparungen in Form von Rentenkürzungen, Lohnsenkungen und neuen Steuern, die auf die Griechen zukommen. Der Athener Linkspolitiker kann nicht auf eine Schonzeit seiner Geldgeber setzen. Schon im Oktober werden sich EU-Finanzexperten wieder nach Athen aufmachen, um die Bücher zu kontrollieren. Tsipras hatte als Ministerpräsident das dritte Hilfspaket von bis zu 86 Milliarden Euro mit ausgehandelt. Nun muss er Ergebnisse liefern, beispielsweise bei der Pensionsreform.

Ohne eine erfolgreiche Prüfung des Zwischenstands im Oktober werden die Euro-Partner es ablehnen, über von Tsipras erwünschte Schuldenerleichterungen zu sprechen. Dabei geht es nicht um einen klassischen Schuldenschnitt, sondern beispielsweise um verlängerte Kreditlaufzeiten, niedrigere Zinsen oder eine Verzögerung des Rückzahlungsbeginns. Und im Herbst muss noch darüber verhandelt werden, den Internationalen Währungsfonds beim neuen Rettungsprogramm doch noch ins Boot zu holen.

Tsipras will einige der Reformauflagen abmildern, indem er gleichwertige Ersatzmaßnahmen vorschlägt. Zum Beispiel will er eine Mehrwertsteuer von 23 Prozent für Privatschulen und Nachhilfeunterricht austauschen gegen eine Verteuerung von Tabakwaren, wie aus Kreisen seiner Partei verlautet.

Die Vetternwirtschaft satt

Warum Tsipras noch einmal so deutlich gewinnen konnte? "Ganz einfach. Weil wir die Vetternwirtschaft satt haben. Wir können die Gesichter dieser Typen (der Konservativen und Sozialisten) nicht mehr sehen", sagt Stelios Katrivanos, ein Lehrer aus Thessaloniki. "Wir sind so wütend, selbst wenn Tsipras gar nichts macht, werden wir die alten etablierten Parteien nicht wieder wählen."
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