Neuwahl des Parlaments in der Türkei am 1. November
Erdogans Machtpoker

Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan hofft, die kurdische HDP-Partei wieder klein zu bekommen. Bild: dpa
Der Wahltermin in der Türkei steht nun offiziell fest: Am 1. November werden die Türken erneut dazu aufgerufen, ihre Stimme für das Parlament abzugeben. Die Wahlkommission einigte sich nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag auf den Termin. Schon vergangene Woche hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, dass Neuwahlen voraussichtlich am 1. November stattfinden werden. Am Montag rief er nach Ablauf der Frist zur Regierungsbildung Neuwahlen aus.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Die pro-kurdische HDP überwand die Zehn-Prozent-Hürde und zog ins Parlament ein. Damit scheiterte die AKP auch mit ihrem Ziel, mit einer Verfassungsänderung ein Präsidialsystem einzuführen. Dieses hätte AKP-Mitbegründer Erdogan mehr Macht verliehen.

Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoglu war es auch mehr als sechs Wochen nach der Wahl nicht gelungen, eine Koalitionsregierung zu bilden. Davutoglu hat laut Verfassung nun fünf Tage Zeit, um eine Regierung zusammenzustellen. Die CHP und MHP lehnten eine Teilnahme an der Interimsregierung ab. Die pro-kurdische HDP ist dazu bereit, Ministerposten zu besetzen.

Wenn die AKP die absolute Mehrheit wiedererlangt, könnte die Partei ihr Ziel doch noch erreichen. Umfragen zufolge dürfte sich das Ergebnis der Parlamentswahl vom 7. Juni jedoch nicht drastisch ändern.
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