Obama erklärt Zeit der Krise für beendet

In seiner Rede an die Nation am Dienstag vor dem Kongress in Washington hat sich US-Präsident Barack Obama noch einmal kämpferisch gezeigt. Die neue Stärke Amerikas zeige, dass seine Politik trotz aller Kritik der Opposition richtig gewesen sei, erklärte Obama. Er selbst kann nach zwei Legislaturperioden nicht mehr antreten. Bild: dpa

US-Präsident Barack Obama hat in einer Rede an die Nation den Neuanfang Amerikas beschworen. Sein Bild in der Geschichte hat der US-Präsident fest im Blick. Obama - der Mann, der Amerika durch das Tal der Tränen führte. Und zu neuen Höhen.

Barack Obama ist ein großartiger Redner. Keine zwei Minuten braucht er bei seiner Rede, um zur Schlüsselpassage zu gelangen. Die Formulierung ist dramatisch-optimistisch und beinahe poetisch zugleich. Der "Schatten der Krise" sei vorübergezogen. Kern der Botschaft: Amerika ist zurück, stärker denn je. Stärker als der Rest der Welt. Das klingt wie der einstige Slogan Franklin D. Roosevelts: "Happy days are back again."

Doch es geht um mehr als eine Zustandsbeschreibung des Landes. Noch genau zwei Jahre hat Obama im Weißen Haus zu dienen. An diesem Dienstagabend ist er dabei, auf die Zielgerade seiner Präsidentschaft einzubiegen. Es geht nicht so sehr um die Tagespolitik, um die Initiatven und Gesetze, die er noch durchsetzen will - und die ihm die Republikaner vermasseln werden. Es geht um sein Vermächtnis, um das Bild, das er in den Geschichtsbüchern hinterlassen will.

Schwierige Amtszeit

Die langen Jahre der Wirtschaftskrise, des schleppenden Wachstums, der Kriege im Irak und in Afghanistan - alles das ist vorbei. Sicherlich, es gibt Probleme, es gibt Verzerrungen in der Gesellschaft, die immer stärker werden. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer tiefer. Doch der Kern seiner Rede ist klar: Die schlimmen Zeiten haben wir hinter uns.

Obama ist älter geworden, das Haar ergraut, die Gesichtszüge sind straffer, der jugendliche Charme ist längst verflogen. Kein Zweifel: Obama hat bisher eine schwierige Amtszeit gehabt. Das schwere Erbe, das er übernehmen musste, hat ihm seine Präsidentschaft verhagelt. "Wir verändern Amerika und die Welt", hatte er im Wahlkampf 2008 vollmundig verkündet. Es kam anders. Jetzt, da die Wirtschaft brummt und der Dollar steigt, will er die Ernte einfahren.

Dynamisch und innovativ

Geradezu aufreizend selbstbewusst gibt sich Obama. "Amerika ist heute bei Öl und Gas Nummer eins." Kein anderes Land sei derart dynamisch, derart innovativ wie Amerika. Auch einen Seitenhieb auf Europa kann er sich nicht verkneifen. "Seit 2010 hat Amerika mehr Menschen zurück in die Arbeit gebracht als Europa, Japan und alle entwickelten Volkswirtschaften zusammen." Lange Zeit haben Europäer Obama kritisiert, jetzt ist Europa der kranke Mann.

Selbst der Terrorismus, die Ukraine-Krise und der russische Präsident Wladimir Putin können ihm an diesem Abend nicht die Stimmung verderben. Europa ächzt unter Terror und Terrorangst, in der Ostukraine brennt es wieder lichterloh - doch der Chef der Weltmacht Nummer eins geht eher im Vorbeigehen darauf ein. Allerdings hob er den Militäreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hervor. "Diese Anstrengungen werden Zeit brauchen. Das wird Zielstrebigkeit erfordern. Aber wir werden erfolgreich sein." Er rief den Kongress auf, den Kampf gegen den IS formell per Resolution zu genehmigen. Die Terrororganisation Al-Kaida erwähnte er nicht mehr.

Pochen auf Vetorecht

Unangenehmes und Missliches auszublenden war immer schon eine Stärke Obamas. Zwei Monate ist es her, dass ihm die Republikaner eine krachende Niederlage bei den Kongresswahlen zugefügt haben - das erwähnt er mit keinem Wort. Schon drohen die Republikaner, ihm jede Menge Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Doch Obama kontert kühl. Er weiß, dass er mit seinem Vetorecht noch einen Trumpf im Ärmel hat, den ihm niemand nehmen kann.

Das Klein-Klein des Parteiengezanks war dem Präsidenten stets zuwider. Es scheint, als wolle er sich jetzt noch stärker heraushalten. Zwar schlägt er höhere Steuern für die Reichen vor, bezahlte Krankentage, kostenloses Studium an Fachhochschulen. Doch ob dies tatsächlich Realität wird, scheint eher zweitrangig.

Eher eine Wahlkampfrede

In Wirklichkeit ist es eher eine Wahlrede, die Obama hält. Vermutlich im Sommer wird der Vorwahlkampf ausbrechen, spätestens im Herbst. Es gehe ihm jetzt darum, die Konturen und Themen des Wahlkampfes zu beeinflussen, solange er das noch kann, meint die "New York Times".

53 Jahre alt ist Obama. Das Bild, das er der Nachwelt hinterlassen will, hat er dennoch bereits im Visier. Beinahe schon ein wenig abgehoben wirkt der Präsident. Und selbstbewusst bis an die Grenzen der Arroganz. Streckenweise großspurig und anmaßend nennt die "New York Times" seine Rede. Im Originalton Obama hört sich das so an: "Ich habe keinen Wahlkampf mehr zu führen." Dann lächelt der Präsident genüsslich, schaut zu den Republikanern hinüber. Und fügt hinzu: "Ich habe beide gewonnen."
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