Oppermann: Druck wegen Besuchsverbots in Incirlik
Frist bis Oktober

Berlin. Im Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat die SPD der Regierung in Ankara eine Frist gesetzt. "Wenn bis Oktober keine deutschen Abgeordneten nach Incirlik fahren können, empfehle ich, das Mandat nicht zu verlängern, sondern auslaufen zu lassen", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Deutsche "Tornado"-Aufklärungsjets unterstützen von Incirlik aus die Bombardements gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak.

Das Bundestagsmandat dafür läuft Ende des Jahres aus, dann muss neu abgestimmt werden. Ohne die SPD gilt eine Mehrheit für eine Verlängerung als ausgeschlossen. Fast alle Oppositions-Abgeordneten hatten schon im vergangenen Dezember gegen den Einsatz gestimmt.

Die Türkei hatte einem Staatssekretär und mehreren Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik untersagt, nachdem der Bundestag die Armenien-Resolution verabschiedet hatte. Sie verurteilt das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord. Trotz des Besuchsverbots haben Abgeordnete aller Fraktionen einen neuen Versuch gestartet und für Oktober eine Reise nach Incirlik geplant. Bisher sind alle Bemühungen gescheitert, einen solchen Besuch durchzusetzen.
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