Ratlosigkeit nach Wahl in Spanien
Madrid fürchtet italienische Verhältnisse

Jubelnde Parlamentsneulinge: Der Chef von Podemos, Pablo Iglesias (Mitte), feiert mit seinem Team den Wahlerfolg. Bild: dpa

Ohne einen Bündnispartner kann in Spanien nach der Wahl niemand regieren - auch nicht Ministerpräsident Rajoy. Keine Partei zeigt jedoch die Bereitschaft, eine Koalition einzugehen. Wer die Regierung stellen wird, steht in den Sternen.

Madrid. Die Siegerpose wirkte gekünstelt, das Lächeln aufgesetzt. "Wir haben die Wahl gewonnen", rief der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy in die Menge. Auf dem Balkon der Zentrale seiner Volkspartei (PP) waren jedoch viele besorgte und nachdenkliche Gesichter zu sehen. Die Konservativen haben zwar die meisten Sitze im Parlament gewonnen, aber vier Jahre nach dem besten Wahlergebnis ihrer Geschichte ein Drittel ihrer Mandate eingebüßt.

Niemand kann sagen, ob Rajoy der neue Regierungschef sein wird. "Ein allgemeines Durcheinander", beschrieb die Zeitung "El Periódico" die politische Lage im Land. Die Wahl hatte dem vorherrschenden Zweiparteiensystem, das Spanien in den vergangenen Jahrzehnten zu einer politischen Stabilität verholfen hatte, ein Ende gesetzt. Die traditionellen Großparteien der Konservativen und der Sozialisten (PSOE) wurden abgestraft. Die Linkspartei Podemos (Wir können) und die liberalen Ciudadanos (Bürger) ziehen mit starken Fraktionen neu ins Parlament ein. Die politischen Aufsteiger bringen frischen Wind und Vielfalt in den "Congreso". Die Aufsplitterung der Parteienlandschaft bedeutet aber auch weniger Stabilität, weil die Regierungsbildung sich komplizierter gestaltet.

Der frühere Regierungschef Felipe González hatte bereits im Frühjahr davor gewarnt, in Spanien drohten "italienische Verhältnisse". "Willkommen in Italien", witzelte die Zeitung "El País" am Montag und gab zu bedenken, dass die Spanier vielleicht nicht die Fähigkeiten der Italiener haben, mit ungewissen politischen Verhältnissen zurechtzukommen. König Felipe VI. dürfte seinen Vater Juan Carlos ein wenig beneiden. Wenn dieser dem Parlament nach einer Wahl einen Ministerpräsidenten vorschlug, konnte er sicher sein, dass der jeweilige Wahlsieger eine ausreichende Mehrheit bekommen würde. Die Aufgabe von Felipe, der erstmals nach seiner Krönung im Juni 2014 einen Regierungschef vorschlagen muss, wird ungleich schwerer sein.

Koalition kein Modell


Rein rechnerisch scheint die Lösung einfach zu sein. Eine große Koalition von Konservativen und Sozialisten nach deutschem Vorbild käme auf eine stabile Mehrheit. In Spanien ist jedoch die Kluft zwischen beiden so tief, dass ein solches Bündnis kaum in Betracht gezogen wird. "Für die Sozialisten ist eine große Koalition ungefähr das, was Gotteslästerung für einen Gläubigen ist", meinte die Zeitung "El Mundo". Theoretisch wäre auch ein Linksbündnis der PSOE mit Podemos und kleineren Regionalparteien möglich. Dieses könnte zwar genügend Stimmen im Parlament zusammenbekommen. Es ist aber in der PSOE kaum durchsetzbar, weil Podemos in Katalonien ein Referendum über eine Abspaltung der Region abhalten lassen will.
Dieses Panorama eröffnet nun in Spanien die Möglichkeit einer linken Regierungskoalition, was nicht im Interesse der katholischen Kirche sein dürfte.Jaume Lopez, Politikwissenschaftler
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