Regierungsbildung in Madrid gescheitert
Neuwahl in Spanien

Madrid. Nach dem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung müssen die Spanier gut sechs Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember wieder an die Urnen. König Felipe VI. rief Neuwahlen für den 26. Juni aus. In der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid unterzeichnete der Monarch am Dienstag zusammen mit Parlamentspräsident Patxi López das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung des neuen Urnengangs.

Die Frist zur Wahl einer Regierung war gemäß Verfassung am Montag um Mitternacht abgelaufen. In den vergangenen knapp viereinhalb Monaten hatte keine der vier größeren Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Es handelt sich um die ersten Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Das Dekret sieht vor, dass der Wahlkampf am 10. Juni beginnt. Das neue Parlament soll sich am 19. Juli konstituieren.

López sagte, die Bürger dürften sich "nicht der Frustration hingeben". "Ich verstehe, dass die Menschen verärgert ... sind, weil wir keine Regierung haben", sagte der Sozialist. Am 26. Juni müssten alle an der Wahl teilnehmen und "über die politische Zukunft Spaniens entscheiden". Er hoffe auch, dass alle Politiker "nun die Lektion gelernt haben" und "nächstes Mal so schnell wie möglich ein Abkommen erzielen".
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