Ringen um Übereinkunft für Waffenruhe
Politische Offensive für Syrien

Genf. Im Syrien-Konflikt haben die USA und Russland einen erneuten Versuch unternommen, Streitigkeiten zu überwinden und sich auf ein gemeinsames Vorgehen für eine Waffenruhe zu verständigen. Dazu kamen die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, am Freitag in einem Hotel im schweizerischen Genf zusammen. Allerdings war auch nach mehreren Gesprächsrunden ein Durchbruch zu einer Übereinkunft zunächst nicht absehbar, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete.

Parallel zu den Unterredungen der Minister bekräftigten die Vereinten Nationen unter Hinweis auf die "extreme Notlage" der Bevölkerung in Aleppo und anderen umkämpften Orten Syriens ihre Forderung nach Kampfpausen. Humanitäre Organisationen stünden bereit, Hilfsgüter zu liefern, sobald die Waffen wenigstens zeitweilig schweigen, sagte der UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien. Gemeinsam mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, appellierte O'Brien an die USA und Russland als Co-Vorsitzende der internationalen Syrien-Kontaktgruppe, sich für wöchentliche Kampfpausen von jeweils 48 Stunden einzusetzen.

Bei den Gesprächen von Kerry und Lawrow sollte es laut Diplomaten neben Möglichkeiten für eine Waffenruhe auch um die Verstärkung der humanitären Hilfe sowie um die Wiederaufnahme der Genfer Gespräche des UN-Sondergesandten mit Vertretern der Assad-Regierung und der Opposition über eine politische Lösung gehen. Nach Einschätzung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gibt es eine realistische Chance auf eine Waffenruhe. Mittlerweile gebe es ein "richtiges Waffenstillstands-Dokument" für eine mehrtägige Feuerpause, sagte Steinmeier am Freitag. "Es mangelt wirklich nicht an Ehrgeiz. Aber es hat noch einige Stellen, die leider noch nicht überbrückt worden sind."
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