Schleswig-Holstein
Parteien an der Küste setzen Kurs auf Jamaika

Gescheitert: Nach der Wahlschlappe der SPD in Schleswig-Holstein hat Ministerpräsident Torsten Albig den Rückzug angekündigt. Bild: dpa

In Schleswig-Holstein hat die FDP entschieden, dass sie mit der SPD nicht regieren will. Zusätzlich müssen die Genossen noch den Abgang ihres bisherigen Regierungschefs verkraften.

Kiel. Gut eine Woche nach der verlorenen Landtagswahl hat der abgewählte schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung und werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, teilte der SPD-Politiker am Dienstag in Kiel mit. Der 53-Jährige zog die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) verlor bei der Wahl ihre Mehrheit.

Rückzug auch aus Landtag


Albig erklärte, seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde "in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten" enden. Zugleich kündigte Albig seinen Rückzug aus dem Landtag an: "Um auch jedweder weiteren substanzlosen, aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören." Die Hoffnung der SPD ist aber bereits geplatzt, mit einem Rückzug Albigs den Weg für eine "Ampel"-Koalition zu ebnen: FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki sagte kurz vor Albigs Erklärung, für die Liberalen kämen jetzt nur noch ein "Jamaika"-Bündnis in Frage. Er zeigte sich verärgert über das Verhalten von SPD-Landeschef Ralf Stegner, der gegenüber Genossen gesagt haben solle, er sei sicher, die "Ampel" zustande zu bringen - und das, obwohl noch nichts geschehen sei. Nach der Landtagswahl hatte Kubicki zunächst lediglich ein "Ampel" mit Albig ausgeschlossen. Daraufhin hatten sich auch die Grünen von Albig abgesetzt.

"Frei erfunden"


Stegner wehrte sich gegen Kubickis Darstellung. "Die mir zugeschriebenen 'überlieferten Aussagen' über ein ,Ampel'-Bündnis im Parteivorstand sind frei erfunden." Die SPD betrachte die anderen Parteien, "mit denen wir in ernsthafte Gespräche eintreten wollen, selbstverständlich mit dem erforderlichen Respekt".

Nach der Absage der FDP für eine "Ampel" kommen als neue Regierungskonstellation rein rechnerisch nur noch ein "Jamaika"-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Große Koalition von CDU und SPD in Frage. Am Montag hatten FDP und Grüne Sondierungsgespräche aufgenommen. Am Dienstag kamen zunächst Spitzenvertreter von CDU und Grünen zusammen. Danach wollte Wahlsieger Daniel Günther (CDU) mit der FDP sprechen.
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