Schweizer lehnen bedingungsloses Grundeinkommen eindeutig ab
Kein Alpen-Paradies

Basel. Bei der weltweit ersten Volksabstimmung über ein bedingungsloses staatliches Grundeinkommen für jedermann hat sich die Schweiz klar dagegen entschieden: 76,9 Prozent der Teilnehmer des Referendums stimmten laut Endergebnis dagegen, 23,1 Prozent sagten Ja. Die Initiatoren sprachen dennoch von einem "sensationellen Erfolg".

Ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer staatlichen Grundabsicherung für jedermann durch die Eidgenossen seien Unklarheiten sowie Zweifel an deren Finanzierbarkeit gewesen, sagte Claude Longchamp, der Leiter des Instituts gfs.bern im Schweizer Fernsehen SRF. Die Beteiligung am Grundeinkommen-Referendum lag bei 46,9 Prozent - für die Schweiz ein durchaus üblicher Wert für Volksinitiativen.

Jeder Erwachsene sollte der Volksinitiative zufolge 2500 und jedes Kind 625 Franken pro Monat bekommen - derzeit sind das umgerechnet 2260 sowie 565 Euro. Die Gegner erklärten, dafür müsse der Staat zusätzlich 150 Milliarden Franken jährlich aufbringen und die Mehrwertsteuer auf 50 Prozent erhöhen. Die Initiatoren sprachen hingegen von einem "Null-Summen-Spiel", da Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe und Renten mit dem Grundeinkommen verrechnet würden. (Kommentar)
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