Spanien ohne neue Regierung
Rajoy verliert Parlamentsabstimmung

Madrid. Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Mittwochabend eine Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl verloren. Die meisten Oppositionsparteien versagten dem 61-Jährigen wie bereits im Vorfeld angekündigt ihre Unterstützung und votierten gegen ihn. Der konservative Rajoy kam nur auf 170 Ja-Stimmen und verfehlte die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen. Das Land muss damit auch nach mehr als acht Monaten weiter auf eine neue Regierung warten.

Sollte Rajoy bei einer zweiten Abstimmung am Freitag erneut keine Mehrheit hinter sich bringen, droht eine dritte Parlamentswahl - dem gesetzlichen Zeitplan zufolge ausgerechnet am ersten Weihnachtstag. Spanien befindet sich seit der Parlamentswahl im vergangenen Dezember in einer politischen Pattsituation. Auch eine zweite Abstimmung im Juni konnte die Blockade nicht lösen. Bei der Neuwahl hatte sich Rajoys konservative Volkspartei (PP) zwar wieder als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Vor der Parlamentsabstimmung hatte sich Rajoy eine hitzige Debatte mit den Führern der Oppositionsparteien geliefert. Er warf Sozialisten-Chef Pedro Sánchez im Madrider "Congreso de los Diputados" vor, mit seiner Ablehnung der Wiederwahl den Wunsch der Mehrheit der Spanier zu missachten. Sánchez entgegnete, die Regierung Rajoy habe seit 2011 im EU-Land die Armut und die Ungleichheit gefördert.
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