SPD verliert immer mehr an Wählerzustimmung
Wenn Glaubwürdigkeit und Profil fehlen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) steht in der Zentrale der Berliner SPD-Zentrale vor einem Wahlplakat für die Abgeordnetenhauswahl. Vier Wochen vor der Wahl muss die Berliner SPD um ihre führende Rolle in der Hauptstadt kämpfen. Bild: dpa

Berlin. Auf eines war Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller immer ein bisschen stolz. Die Hauptstadt-SPD stand jahrelang mit 26 bis 29 Prozent in Wählerumfragen deutlich besser da als die um 20 bis 22 Prozent dümpelnde Bundes-SPD. Deshalb galt die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September als sichere Bank und Rückenstärkung für die Bundestagswahl 2017.

Das hat sich geändert. Im Juli sackte die SPD ab und fand sich plötzlich in trauter Nähe zu CDU (20 Prozent), Grünen (19 Prozent) und Linken (18 Prozent). Infratest dimap sagte noch 21 Prozent voraus. Bei Forsa kam sie allerdings auf 27 Prozent. Die taufrische Infratest-Umfrage im August bestätigt das enge Rennen um die Wählergunst. SPD und CDU verharren demnach auf dem niedrigen Niveau, Grüne (17%) und Linke (16%) verlieren je zwei Prozentpunkte - zugunsten der auch in Berlin auf Anhieb sehr starken AfD. Die Rechtspopulisten erzielen im August 15 Prozent (+2). Bei Forsa lagen sie zuletzt bei 8 Prozent. Parallel dazu büßte auch Müller an Popularität ein. Im Dezember 2014 war der damals 50-Jährige als Nachfolger des durch den Flughafen-Skandal arg lädierten Klaus Wowereit furios gestartet. Der solide und wenig glamourös wirkende Ex-Senator erreichte im ersten Jahr bessere Sympathiewerte als Wowereit in besten Zeiten. "Müller gehört neben dem Bremer Senatschef Carsten Sieling (SPD) zu den in Umfragen am schlechtesten beurteilten Regierungschefs", sagt Parteienforscher Gero Neugebauer. Müller sei es nicht gelungen, "positive Eigenschaften eines Regierungschefs wie Durchsetzungsfähigkeit, Glaubwürdigkeit und Führungsstärke zu vermitteln", so Neugebauer. So habe er das Verwaltungschaos in der Flüchtlingskrise irgendwann zur Chefsache erklärt. "Aber den entscheidenden Schritt, den zuständigen Sozialsenator Mario Czaja (CDU) zu entlassen, hat er sich nicht getraut."

Ein Glaubwürdigkeitsproblem hat die SPD nach Einschätzung des Parteienforschers insgesamt. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt halbierte sich die SPD nahezu auf 12,7 und 10,6 Prozent. "Die SPD ist oft nicht mehr als inhaltliche Alternative zu anderen Parteien, besonders zur CDU, zu erkennen", analysiert Neugebauer. Bei Erfolgen in der Regierung, etwa dem Mindestlohn, würden diese kaum der SPD zugeschrieben. In der Flüchtlingspolitik laufe die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hinterher. Ein unverwechselbares Profil vermisst auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). "Eine klare Orientierung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die SPD in den Umfragen wieder nach vorne kommt", sagte er im Juli.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.