Staatsanwalt prüft G36

In der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und fordert von der Herstellerfirma Heckler & Koch Schadenersatz. Die "gesicherte technische Faktenlage zum G36" liefere dafür neue Ansatzpunkte, sagte ein Ministeriumssprecher der "Bild am Sonntag".

Dem Bericht zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Rottweil 2011 nach einer anonymen Anzeige schon einmal gegen Heckler & Koch wegen Betrugsverdachts ermittelt, das Verfahren aber wegen Verjährung eingestellt. Die von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingesetzte Untersuchungskommission sei nun aber zu dem Ergebnis gelangt, dass die Frist von zehn Jahren noch nicht abgelaufen sein könne, weil auch nach 2005 noch Gewehre geliefert wurden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Rottweil sagte: "Wir haben den Vorgang aus 2011 beigezogen und prüfen, ob Ermittlungen wieder aufgenommen werden."
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