Staatsstraßen in der Oberpfalz marode
Sanierungs-Stau

München. In der Oberpfalz gilt knapp ein Drittel des Staatsstraßennetzes als sanierungsbedürftig. So steht es in der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Von den 1946 Kilometern Staatsstraßen im Bezirk müssten demnach 634 Kilometer grundlegend ausgebessert werden. Die Kosten dafür werden mit 95 Millionen Euro veranschlagt. Tatsächlich liegt der Betrag noch höher, weil die Sanierung von Brücken nicht einberechnet ist. 2015 sind in der Oberpfalz für den reinen Staatsstraßenerhalt insgesamt 17,4 Millionen Euro ausgegeben worden. Dazu kommen noch Mittel aus dem Ausbauprogramm für Staatsstraßen, aus dem auch Ersatz- oder Ergänzungsbauten für marode Staatsstraßen finanziert werden. Zahlen dazu nannte das Innenministerium nicht.

Am schlechtesten ist es nach der Auflistung um die Staatsstraßen im Landkreis Regensburg bestellt. Dort gelten 38 Prozent des Netzes als sanierungsbedürftig. Nur wenig besser sieht es in den Landkreisen Cham (36 Prozent) und Amberg-Sulzbach (35,6 Prozent) aus. Etwa im Bezirksdurchschnitt liegt die Zahl für den Landkreis Tirschenreuth (33,6 Prozent). Vergleichsweise gut ist der Straßenzustand in den Landkreisen Schwandorf (29,7 Prozent) und Neustadt/WN (27,9 Prozent). Wegen der kurzen Strecken sind die Staatsstraßen in den kreisfreien Städten Ausreißer in der Statistik. Von den 12,2 Kilometern in Weiden sind nur 1,3 sanierungsbedürftig (10,5 Prozent), in Amberg gelten von den 4 Kilometern Staatsstraßen 1,7 Kilometer als marode, was 42 Prozent entspricht.

Bayernweit liegt der Sanierungsbedarf an Staatsstraßen bei 36 Prozent, betroffen sind knapp 4900 Kilometer. Die Kosten dafür veranschlagt das Innenministerium auf 734 Millionen Euro. Derzeit sind im Staatshaushalt für Ausbau und Instandhaltung nur 250 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. Rinderspacher erklärte, die Auflistung des Innenministeriums bedeute, dass bei rund einem Drittel des bayerischen Staatsstraßennetzes die Sicherheit der Autofahrer nicht uneingeschränkt gewährleistet sei.

Zugleich bürde die Staatsregierung die Sanierungskosten künftigen Generationen auf. "Es kann nicht sein, dass hier auf Kosten der Sicherheit der Autofahrer gespart und die Staatsverschuldung weiter verschleppt wird", erklärte Rinderspacher. Er forderte, die Investitionen in den Bestandserhalt der Staatsstraßen deutlich zu erhöhen. "Derzeit reicht das Geld hinten und vorne nicht", sagte der SPD-Fraktionschef.
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