Triumph der Republikaner

US-Präsident Barack Obama gestand in einer Pressekonferenz am Mittwochabend im Weißen Haus in Washington die Niederlage seiner demokratischen Partei ein. Bild: AFP

US-Präsident Obama war mit gewaltigen Hoffnungen im Weißen Haus angetreten, hat aber Millionen Bürger enttäuscht. Sie nutzen nun die Kongresswahl zur persönlichen Abrechnung. Die Republikaner hoffen 2016 auf den ganz großen Wurf.

Nach dem spektakulären Sieg gegen die Demokraten von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen nehmen die Republikaner Kurs auf das Weiße Haus. Gut zwei Jahre vor dem Ende von Obamas Amtszeit gewannen die Konservativen die Mehrheit im Senat und beherrschen künftig beide Kongresskammern. Ihre Dominanz im Repräsentantenhaus bauten sie aus.

Obama hat die Niederlage am Mittwochabend eingestanden. "Die Republikaner hatten offensichtlich einen guten Abend", sagte er in seiner ersten öffentlichen Reaktion auf das Wahlergebnis. Er versprach, das Votum ernst zu nehmen."Ich bin begierig darauf, mit dem neuen Kongress zu arbeiten, um die kommenden zwei Jahre so produktiv wie möglich zu machen." Der Präsident muss nun gegen noch stärkere Widerstände der Opposition regieren. Im Falle einer Blockadehaltung der Republikaner droht der völlige Stillstand in der US-Politik. Der wahrscheinliche neue republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, deutete allerdings Kompromissbereitschaft seiner Partei an. Zugleich brachten sich umgehend mögliche Präsidentschaftsbewerber in Stellung. Die Niederlage der Demokraten war deutlicher als erwartet. Die Republikaner gewannen mindestens 52 der 100 Sitze im Senat, wie mehrere US-Fernsehsender berichteten.

Im Abgeordnetenhaus konnten die Republikaner deutlich hinzugewinnen und kommen voraussichtlich auf rund 245 der 435 Sitze. Zuvor hatten sie 233. Damit hätte die "Grand Old Party" die größte Mehrheit in der Kongresskammer seit Harry Truman, US-Präsident von 1945 bis 1953. Innerhalb der Partei wurden Rufe laut, konstruktiv an der Lösung politischer Probleme mitzuarbeiten. "Die Leute wollen, dass Dinge erledigt werden", sagte der republikanische Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, der als Präsidentschaftskandidat für die Wahl 2016 gehandelt wird.

Bei einem Gespräch mit den Anführern beider Parteien und Kongresskammern am morgigen Freitag will Barack Obama nun versuchen, die Weichen für den Rest seiner Amtszeit bis Januar 2017 zu stellen. (Kommentar und Seite 8)
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