Volksverhetzende Inhalte
Innenminister verbietet Neonazi-Portal

Karlsruhe/Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das wichtigste deutsche Neonazi-Internetportal, "Altermedia", verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Den mutmaßlichen Administratoren des Portals wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, deren Rädelsführer sie gewesen seien.

Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und dem spanischen Badeort Lloret de Mar wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. Die Bundesanwaltschaft bezeichnete "Altermedia" als das führende deutschsprachige rechtsextreme Internetportal. Dort werde zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und der Holocaust geleugnet. Die Durchsuchungen fanden in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen statt.

Zuletzt wurde die Seite nach Angaben der Bundesanwaltschaft von einem russischen Server aus betrieben. Die Behörden dort seien ersucht worden, diesen im Laufe des Tages abzuschalten. In Deutschland war die Seite bis zum Vormittag noch erreichbar und ging dann offline.
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