Von der Leyen: Einsatz nur bei UN-Resolution - Assad: Keine schnelle Lösung
Syrien-Frage unbeantwortet

Ein deutscher Einsatz zur Unterstützung Frankreichs in Syrien nach den Terroranschlägen von Paris kommt für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nur nach einer UN-Resolution infrage. "Wir werden die Form des Beitrags dann in der Regierung und im Parlament besprechen", sagte sie nach einem Treffen mit ihrer italienischen Kollegin Roberta Pinotti am Donnerstag in Rom.

Besuch in Rom

Die Ministerin verwies auf den politischen Prozess mit den Syrien-Gesprächen in Wien und den parallelen Bemühungen Frankreichs, eine UN-Resolution zu erarbeiten. "Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann wird Deutschland seinen Beitrag leisten", sagte sie. Mit Pinotti besuchte von der Leyen in Rom das Hauptquartier der europäischen Mittelmeer-Mission EUNAVFOR MED. Diese bekämpft Schleuserbanden, die meist von Libyen aus agieren. Seit Einleitung der zweiten Phase am 7. Oktober können die Einheiten des Verbands in internationalen Gewässern auch direkt gegen Boote vorgehen, die von Schleppern genutzt werden und mutmaßliche Kriminelle festnehmen. Die Schiffe retten aber auch weiter Menschen aus Seenot.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat unterdessen einer schnellen politischen Lösung für den blutigen Konflikt in seinem Land eine Absage erteilt. 17 Länder - darunter die USA und Russland - hatten sich am Wochenende auf einen ehrgeizigen Fahrplan für Syrien geeinigt. Demnach soll innerhalb von sechs Monaten eine Übergangsregierung stehen, in 18 Monaten soll es Wahlen geben.

"Nichts wird beginnen"

Assad sagte am Mittwoch in einem Interview mit dem italienischen TV-Sender Rai-1 zu diesem Zeitplan: "Nichts wird beginnen, bevor der Terrorismus nicht besiegt ist. Nichts kann beginnen, solange ein großer Teil Syriens von Terroristen besetzt ist." Das syrische Regime bezeichnet generell alle Rebellen im Land als Terroristen, auch die gemäßigten Aufständischen.
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