Von der Leyen erläutert Erwartungen zum Syrien-Einsatz
Angriffe aus der Luft und am Boden

(epd/KNA/bm) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Tag vor der Abstimmung des Bundestags über das Syrien-Mandat ihre Erwartungen erläutert. Sie sieht in einer Kombination aus Luftschlägen und "lokalen Bodentruppen" die vielversprechendste Strategie im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS). Sie räumte am Donnerstag in Berlin aber ein, die Frage nach Bodentruppen sei in Syrien sehr viel schwieriger zu beantworten als im Irak, wo Deutschland kurdische und jesidische Kämpfer ausbildet und mit Waffen beliefert.

Die Ministerin sagte, um in der Frage der Bodentruppen voranzukommen, müsse ein erstes Ziel ein Waffenstillstand zwischen den bis zu 1200 bewaffneten Gruppen in Syrien sein. Die Zersplitterung der syrischen Opposition habe dem IS bisher genutzt. Es komme darauf an, Kräfte aus der Region zu finden, die bereit seien, in den Kampf zu ziehen. Das Ziel des Militär-Einsatzes, an dem sich die Bundeswehr beteiligen soll, ist von der Leyen zufolge, den IS zu bekämpfen und einzudämmen, seine Rückzugsmöglichkeiten zu zerstören und ihn an weiteren Terroranschlägen zu hindern. Mehrere Hilfsorganisationen äußerten Kritik an dem Einsatz. So erklärte die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, eine Eskalation des Luftkriegs würde die Situation für die Zivilbevölkerung weiter verschärfen

Heute Abstimmung

Der Bundestag will heute über die Entsendung von maximal 1200 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen den IS abstimmen. Die Deutschen sollen Nationen, die Luftangriffe auf IS-Stellungen fliegen, mit Aufklärungsflügen unterstützen. Die Fregatte "Augsburg" soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden. Eine Mehrheit gilt als sicher. So erklärte beispielsweise die Schwandorfer SPD-Abgeordnete Marianne Schieder, sie werde zustimmen. "Ohne Hilfe von außen kann sich die Bevölkerung im Mittleren Osten der Ausbreitung des islamistischen Terrors nicht erwehren."
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