Von der Leyen macht Dampf

Die Bundeswehr steht vor einem Einsatz, wie es ihn mit deutscher Beteiligung noch nicht gegeben hat. Auch unbemannte deutsche Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Luna" werden möglicherweise bald über der Ostukraine kreisen. Bild: dpa

Jetzt erst recht: Trotz Ausrüstungsmängeln und Pannen zeigt die Verteidigungsministerin erhöhte Einsatzbereitschaft. Im Nordirak und in der Ostukraine könnte bald eine größere Zahl deutscher Soldaten stationiert werden.

Kaputte Transportflugzeuge, Risse in Hubschraubern, massive Ausfälle auch bei Panzern und Schiffen: Zwei Wochen lang gab es fast jeden Tag eine neue Hiobsbotschaft zum Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) musste sogar eingestehen, dass sie der Nato im Alarmfall nicht mehr alle versprochenen Flugzeuge zur Verfügung stellen kann.

Ihre Einsatzbereitschaft hat das aber nicht beeinträchtigt. Als ob nichts gewesen wäre, plant die CDU-Politikern nun bereits zwei neue Missionen. Möglicherweise wird sie schon bald eine größere Anzahl Soldaten in den Nordirak und in die Ostukraine in Marsch setzen. Die Oberbefehlshaberin der Bundeswehr teilte ihre Pläne bereits am Freitagabend den Obleuten des Verteidigungsausschusses in einer eilig einberufenen Telefonkonferenz mit. Gerade hatte eine Transall-Maschine den ersten Hilfsgüter-Transport der Bundeswehr ins liberianische Ebola-Gebiet erfolgreich absolviert. Damit erhöht sich die Zahl der aktuellen Auslandseinsätze bereits von 17 auf 18.

Viel interessanter war für die Zuhörer aber, dass die Ministerin den Einsatz deutscher Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der brüchigen Waffenruhe in der Ostukraine schon fest ins Auge gefasst hat. Dazu laufen zwar noch Gespräche mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Bundeswehr rüstet sich aber bereits für den Einsatz.

Das ist aber noch nicht alles. Auch im Irak werden wohl neue Aufgaben auf die Bundeswehr zukommen. Bisher sind 13 Soldaten in der Kurden-Hauptstadt Erbil stationiert, um deutsche Waffenlieferungen zu koordinieren und kurdischen Kämpfern die Bedienung der Gewehre und Panzerfäuste zu zeigen. In den nächsten Monaten könnte eine größere Zahl von Kameraden hinzukommen. Die USA haben um weitere Unterstützung gebeten. Dabei geht es vor allem um die Ausbildung der Streitkräfte des kurdischen Autonomiegebiets, aber auch der Armee der Zentralregierung in Bagdad. Dazu sollen acht bis zwölf Ausbildungszentren aufgebaut werden. Eines davon könnte Deutschland aufbauen und betreiben, an einem weiteren könnte sich die Bundeswehr beteiligen. Auch die Entsendung von Stabsoffizieren in ein Hauptquartier in der Region ist angedacht.

Um wie viele Soldaten es insgesamt geht, ist noch unklar. Solche Einsätze können schnell in den dreistelligen Bereich gehen. In Mali hat die Bundeswehr beispielsweise derzeit 150 Soldaten zur Ausbildung der Armee stationiert. Trainingsmissionen bedeuten in der Regel zudem ein längerfristiges Engagement.

Im Koalitionsausschuss wird die Ministerin morgen erklären müssen, wie die Ausrüstungsmängel und die große Einsatzbereitschaft zusammenpassen. Die Verteidigungsexperten des Koalitionspartners SPD haben bereits ein Elf-Punkte-Programm mit Konsequenzen aus der Pannenserie vorgelegt. Darin fordern sie nicht weniger als die seit Jahren laufende Bundeswehrreform vom Kopf auf die Füße zu stellen. "Die Reform war auf große Einsätze hin konzipiert, aber nicht auf eine große Zahl kleiner", sagt Rainer Arnold, einer der Autoren des SPD-Papiers.
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