"Warnsignal" aus Polen

Andrzej Duda (im Bild mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda und Tochter Kinga) hat es geschafft. Der nationalkonservative Politiker verdrängt Bronislaw Komorowski - ein ausgewiesener Deutschland-Freund - aus dem Präsidentenamt. Bild: dpa

Rechtsruck in Polen nach der Präsidentenwahl: Die meisten Wähler haben dem nationalkonservativen Herausforderer Andrzej Duda die Stimme gegeben. Für Dudas Anhänger ist das nur der Anfang. Denn im Herbst wird das Parlament gewählt. Geht Polen auf Abstand?

Polens nationalkonservative Opposition sieht sich auf halbem Weg zurück zur Macht. Bei der Präsidenten-Stichwahl hat ihr Kandidat Andrzej Duda mit 51,5 Prozent der Wählerstimmen klar gewonnen. Der deutschfreundliche Amtsinhaber Bronislaw Komorowski wurde nach einem blutleeren Wahlkampf auch Opfer der Unzufriedenheit der Bürger mit der Regierung. Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) sprach von einem "Warnsignal" für die Parlamentswahl in Polen im Herbst. Duda habe vollmundige Wahlversprechen wie die Schaffung neuer Arbeitsplätze und gleichzeitige Steuersenkungen gemacht, "wie sie zum Konzept von Populisten gehören", sagte Brok. Er gehe aber nicht davon aus, dass Dudas Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in der Lage sein werde, nach der Wahl eine Regierungskoalition zu schmieden.

Kandidat Kaczynski

Polen zeigte sich in der Wahl zweigeteilt: Ähnlich wie im ersten Wahlgang dominierte Duda im Süden und Osten sowie auf den Dörfern, während die Wähler im Westen und Norden sowie in den Städten mehrheitlich Komorowski die Stimme gaben.

Duda kündigte am Montag im Gespräch mit Bürgern seinen Austritt aus der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an. "Es ist für mich klar, dass ich als Präsident in keiner Weise parteilich sein kann." Der 43-jährige Jurist ist bisher Abgeordneter der PiS im Europaparlament. Er soll voraussichtlich am 6. August als polnisches Staatsoberhaupt vereidigt werden.

Dudas Wahlkampfmanagerin Beata Szydlo wertete Dudas Erfolg als Anfang des Machtwechsels. "Heute öffnet sich der Weg zum Sieg bei den Wahlen im Herbst", sagte sie am Montag im Rundfunksender RMF. "Man muss um alles kämpfen. Der Kandidat und der Regierungschef wird (PiS-Parteichef) Jaroslaw Kaczynski sein."

David gegen Goliath

In konservativen polnischen Medien herrschte Jubelstimmung. "Eine neue Zeit für Polen", hieß es in der rechtskatholischen Zeitung "Nasz Dziennik". Duda, der den polnischen Wählern noch von Monaten weitgehend unbekannt war, wurde beschrieben als "David, der Goliath zu Fall brachte". "Die Arroganz wurde abgestraft", hieß es in dem PiS-nahen Nachrichtenportal Niezalezna. (Kommentar)
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