Wenig Chancen auf Frieden in Syrien
Assad spottet über den Westen

Syriens Präsident Assad blickt von oben auf die Situation. Bei einer Veranstaltung in Damaskus gab er sich ganz so, als wäre er der Sieger der Auseinandersetzungen in seinem Land. Sein Außenminister Walid al-Moallem erklärte aber die Bereitschaft zum Dialog. Archivbild: dpa

Die Einigung von München sieht eine schnelle Waffenruhe für den syrischen Bürgerkrieg vor. Davon aber ist nichts zu erkennen. Machthaber Assad spricht wie jemand, der sich als Sieger wähnt.

Damaskus. Staffan de Mistura ist wahrlich nicht zu beneiden. Seit Monaten ringt der UN-Syrienvermittler darum, den blutigen Konflikt in dem Bürgerkriegsland zu entschärfen. Ende Januar feierte der 69-Jährige einen Erfolg, als Regime und Opposition in Genf zu Friedensgesprächen zusammen kamen - die dann nach nur wenigen Tagen auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Am Dienstag reiste de Mistura nach Damaskus, um für eine Wiederaufnahme der Gespräche zu werben. Seine Erfolgsaussichten? Sehr gering.

Stattdessen erlebt das Land eine neue Eskalation. An nur einem Tag wurden fünf Kliniken und zwei Schulen getroffen. Dutzende Menschen starben. Für Regimegegner und Aktivisten ist klar, dass Russland oder das Regime selbst für die Bombardierungen verantwortlich sind. Auch die Vereinbarung von München über eine Feuerpause konnte die Lage nicht beruhigen.

Assad selbst machte am Montag in Damaskus nicht den Anschein, als sei er an einer schnellen Waffenruhe interessiert. Er sprach vielmehr wie ein Präsident, der sich auf der Siegerstraße wähnt. Sämtliche Forderungen der Opposition wies er zurück und bezeichnete deren Vertreter stattdessen als "Verräter und Terroristen", die von Saudi-Arabien gelenkt seien. Eine Übergangsregierung? Könne nur über den Weg der Verfassung erreicht werden, sprich: nicht über Verhandlungen in Genf.

Eine Feuerpause? Davon wolle der Westen nur etwas wissen, wenn die von ihnen unterstützten Rebellen litten "und (ihre) Niederlagen beginnen", spottete Assad. Überhaupt unterstütze der Westen doch den Terrorismus. Wen er für einen Terroristen hält, machte er auch deutlich: Jeden, der den syrischen Staat und sein Volk bekämpfe. Dazu gehören für ihn folglich auch moderate Regimegegner. Niemand kann Assad derzeit stoppen. Der Westen bombardiert den IS, will aber keinen Krieg mit dem Regime und schon gar keine eigenen Bodentruppen schicken. Nur die Türkei und Saudi-Arabien denken darüber nach, würden sich dann aber mit Russland anlegen.
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