Äußerungen zur Flüchtlingspolitik
Steinbach tritt nicht zurück

Trotz anhaltender Kritik an ihren Äußerungen zur Flüchtlingspolitik will die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach Fraktionssprecherin für Menschenrechte bleiben. "Ich trete nicht zurück", versicherte sie am Dienstag vor Beginn einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion. Trotzdem scheint ihre Zukunft als menschenrechtspolitische Sprecherin offen. Auf die Frage, ob sie das Amt trotz umstrittener Äußerungen bei Twitter behalten werde, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU): "Das müssen wir mal sehen." Steinbach hatte die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. Deswegen gerät sie immer stärker unter Druck.
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