Kommentar zur Flüchtlingspolitik
Rückkehr zur unseligen europäischen Kleinstaaterei

Griechenland und die Türkei liegen aus Sicht einiger Europäer weit weg. Diese sehen Europäische Union und Nato als Selbstbedienungsläden. Sie interessiert nur ihr Vorteil. Der Gedanke, dass sie im Gegenzug etwas in die Gemeinschaften einbringen und Lasten von anderen übernehmen müssen, kommt ihnen nicht in den Sinn.

Ein Beispiel: Polen fordert uneingeschränkte Unterstützung gegen das als Bedrohung empfundene Russland. Solidarität in der Flüchtlingsfrage mit EU-Partner Griechenland oder gar mit Nato-Partner Türkei, auf dem als Frontstaat die Hauptlast ruht? Keinesfalls. Sollen diese Länder doch sehen, wie sie zurechtkommen. Im Gegenzug könnten sich andere überlegen, ihre Ressourcen dazu einzusetzen, den Flüchtlingsdruck auf das eigene Land abzumildern: Dazu gehört Hilfe für Griechenland und die Türkei. Das Geld fehlt dann für andere Aufgaben, etwa um den Nato-Partner Polen zu unterstützen.

Die Balkan-Konferenz in Wien hat vorgeführt, dass EU-Mitglieder dazu übergegangen sind, über andere Länder zu entscheiden, ohne diesen Raum zur Mitsprache zu geben. Damit ist endgültig eine EU der verschiedenen Geschwindigkeiten eingeläutet. Das ist der Beginn einer neuen Spaltung Europas.

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