Bayerns Chef-Heimatplaner

Nicht alle jubelten, nachdem die Details zu Markus Söders Nordbayernplan bekannt wurden. Zu viel Geld würde nach Oberfranken und nach Regensburg fließen. Doch es gibt auch Lob von ungewohnter Seite.

"Man kann über Söder sagen, was man will", sagt Weidens Oberbürgermeister Kurt Seggewiß (SPD), "aber das macht er gut." Und auch Professor Markus Brautsch von der OTH Amberg-Weiden lobt den Nordbayernplan von Heimatminister Markus Söder in höchsten Tönen: "Wir profitieren in vielfältiger Weise von der Initiative." Projekte wie das Kompetenzzentrum für Kraft-Wärmekoppelung, wo die Forschung zur KWK in Amberg gebündelt werden soll, wären ohne diese Zusatzmittel nicht zustandegekommen, ist sich Professor Brautsch sicher.

Guter Witz, schlechter Witz

Dass Söder angesichts solcher Rückmeldungen mit dem Grummeln der Opposition im Bayerischen Landtag leben kann, ist klar. Die spricht von einem schlechten Witz. Fakt ist: Der Löwenanteil für Wissenschaft und Forschung fließt innerhalb der Oberpfalz in die Boomtown Regensburg. Nur 15 von 600 Millionen Euro kommen der strukturschwachen nördlichen Oberpfalz zugute - magere 2,5 Prozent. Der Heimat- und Finanzminister hält im Redaktionsgespräch dagegen.

"Diese Zahl betrifft nur die Mittel für Wissenschaft und Forschung", sagt Söder. "Der Nordbayernplan ruht auf mehreren Säulen." Die erste Säule sei der kommunale Finanzausgleich, der dafür sorgen soll, strukturschwache Kommunen weiter zu stärken. "Das ist ein Segen gerade für Gemeinden in den Landkreisen Tirschenreuth und Neustadt/Waldnaab." Die Staatsregierung wolle eine Strukturreform, die kleinere Städte stärke, und kommunalfreundlicher sei. "Wir haben zweitens das Thema Breitband neu aufgestellt." Da gehöre die mittlere Oberpfalz mit Amberg zu den größten Profiteuren - "ein Programm mit immerhin 1,5 Milliarden Euro."

Die dritte Säule betreffe die angestoßene Debatte zu den Behördenverlagerungen. "Da ist der nordbayerische Raum dran, der Konversionsbereich Amberg, die Landkreise Neustadt, Tirschenreuth, Wunsiedel und Hof. Ich bevorzuge dabei die Bildung von Behördenzentren, weil das einen wuchtigeren Aufschlag ergibt."

Dass Regensburg bei den unmittelbaren Finanzspritzen im wissenschaftlichen Bereich den Löwenanteil bekomme, sei der Pflicht geschuldet, "dass wir für den effektiven Einsatz der Steuergelder verantwortlich sind". Dazu gehöre, dass Regensburg starke Wissenschaftscluster habe, die einen Sog ausübten. "Wir haben da eh schon entgegen mancher Wünsche aus Wirtschaft und Wissenschaft den OTH-Standort Amberg-Weiden bevorzugt behandelt."

Söder suche nach einem gesamtheitlichen Ansatz, um die unterschiedliche Dynamik der Regionen anzugleichen: "München kann das Wachstum kaum mehr verarbeiten, in manchen Regionen Nordbayerns fehlen Impulse." Im Gegensatz zur Vorstellung des Zukunftsrates, der die Zentren massiv ausbauen wollte, möchte der Minister das Motto ausgeben: "Dezentralität muss die Stärke Bayerns sein."

Sandwich Oberfranken

Insofern sei es folgerichtig, dass besonders die Oberfranken von der Initiative profitieren: "Die sind zwischen den neuen Bundesländern als Höchstfördergebiet und Tschechien als Niedriglohnland eingekeilt", beschreibt Söder deren Sandwichposition. "Die sagen, die Probleme der Oberpfalz möchten wir haben." Wobei man natürlich die Oberpfalz differenziert betrachten müsse. "Regensburg und Neumarkt haben beste Strukturdaten. Um das Gefälle zu vermindern, werden wir jetzt auch den Landesentwicklungsplan ergänzen."
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