Briefe an die Redaktion Schuldenlast auch wegen unnötiger Investitionen gestiegen

Zum Artikel "Defizite müssen sinken" (NT-Ausgabe vom 20. Mai) über die Haushaltssitzung des Mitterteicher Stadtrats:

Wenn man den Artikel liest, entsteht der Eindruck, dass angeblich nur wegen der Wasser-Umlage zu 100 Prozent auf den Verbrauch die Schulden der Stadt Mitterteich heuer kräftig ansteigen. Aber dem ist nicht so. Tatsache ist, dass auch wegen der in den vergangenen Jahren unnötig vorgenommenen Investitionen die Schuldenlast kräftig angestiegen ist.

Zum Beispiel hat die Stadt den Auftrag zur Ermittlung von Grundstücks- und Geschossflächen an die Firma Bitterwolf erteilt, als noch gar nicht klar war, wie die Umlage der Sanierungskosten erfolgen wird. Die Rechnungen der Firma Bitterwolf werden insgesamt circa 140 000 Euro betragen. Hätte die Stadt den zweiten Schritt nicht vor dem ersten gemacht, hätte dieser Betrag eingespart werden können. Wer zahlt?

Nach jetzigem Stand muss die Stadt zwar circa sechs Millionen Euro an Investitionskredit aufnehmen, aber bei einer Kostenaufteilung von 50:50 wären es auch circa drei Millionen Euro gewesen. Unter anderem werden immer wieder Objekte in Angriff genommen, nur weil es hierfür Fördermittel gibt - zum Beispiel ein kostspieliges Museum mit circa 90 000 Euro Fixkosten per anno.

Ebenso sind das Bauerhaus, das Kellnerhaus und das "Teedipfl" auf den Prüfstand zu stellen. Diese hier entstehenden jährlichen Fixkosten könnte die Stadt ebenfalls einsparen oder sinnvollerweise an die Turn- und Sportvereine zur Unterstützung der Kinder- und Jugendgruppen weiterleiten. Dort wäre das Geld effektiver eingesetzt. An dieser Stelle einmal ein dickes Lob an Stadtrat Andreas Kempf. Er beweist, das er Stadtrat zum Wohle der Mitterteicher Bürger ist und nicht nur zum Wohle der CSU.

Das Mehrgenerationenhaus lasse ich hier mal außen vor. Wobei auch hier Kosten und Nutzen in Frage stehen. Wenn ein Mehrgenerationenhaus für jede Gemeinde wirklich ein so großer Gewinn sein soll, frage ich mich, warum es dann so wenige davon in Bayern gibt. Hier werden einige Gemeinden von der Landesregierung nur vor den Karren gespannt. Man kann sich eine Schuldenlast auch schön rechnen. Dass jetzt Einsparungen vorgenommen werden müssen, darüber sind sich die Stadträte alle einig. Einsparungen können auch durch die Unterlassung von unnötigen Investitionen vorgenommen werden. Das verursacht auch keine weiteren Folgekosten. Für mich anstößig sind aber auch die Kosten in Höhe von 400 000 Euro, die nur für Planungen zur Sanierung der Grundschule anfallen sollen.

Der Sibyllenbad-Anteil der Stadt Mitterteich sollte tatsächlich kein Thema mehr im Stadtrat sein. Johann Brandl sollte sich zuerst einmal daran erinnern, wann das Sibyllenbad eröffnet worden ist. 1996 wurde das Kurmittelhaus eröffnet, 1997 der Badetempel. 1997 wurde auch die Anerkennung als Heilquellenkurbetrieb erteilt. Der Sibyllenbad-Anteil wurde zu diesem Zeitpunkt vom damaligen obersten Dienstherrn der Stadt Mitterteich zugesagt. Zusagen sind nunmal einzuhalten. Denn wir erwarten ja auch, dass uns Bürgern gegenüber gemachte Zusagen eingehalten werden. Also Herr Brandl, raten Sie mal wer damals der oberste Dienstherr war! Wahr ist aber auch, dass zum damaligen Zeitpunkt die Pro-Kopf-Verschuldung nur bei 795 Euro lag - und jetzt liegt sie bei 1870 Euro.

Karl NeidMitterteich

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