Kommentar von Albert Franz
Ausspähen unter Freunden? Doch, das geht

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Immerhin: Der Reflex war richtig fürsorglich. Die Deutschen wollen nicht, dass das Handy ihrer Kanzlerin abgehört wird. Entsprechend laut war der Aufschrei, als im Oktober 2013 die unlauteren Praktiken des US-Geheimdienstes NSA bekannt wurden. Dann kam einer der Sätze, der von Angela Merkels Kanzlerschaft bleiben wird, auch wenn sie nicht mehr im Amt ist: "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht."

Ein Jahr lang hat der Generalbundesanwalt nun versucht, die Urheber der schändlichen Tat zu finden. Mit mehr als magerem Ergebnis. Nichts Gerichtsfestes stand in den Dokumenten des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden. Nicht einmal die Abschrift eines NSA-Schriftstücks, ein angebliches Beweisstück, konnte Range auftreiben. Auch in den Unterlagen des NSA-Untersuchungsausschusses - Fehlanzeige. Und: Nein, Snowden wollte man nicht extra fragen. Man kann sich so richtig vorstellen, wie die Bundesanwaltschaft händeringend nach Beweisen sucht, beim BND nachfragt - und natürlich bei der NSA. Aber wie Geheimdienste so sind: Gerichtsverwertbares war offenbar nicht dabei. Kein Zettel, kein Zeuge, nichts.

Offenbar müssen wir uns abfinden damit, dass Geheimdienste treiben können, was sie wollen. Nicht abfinden müssten wir uns mit anderen Daten-Kraken. Für Bundesjustizminister Heiko Maas sind Google, Facebook und Whatsapp viel schlimmer als BND oder NSA. Aber die füttern wir ja freiwillig mit unseren Daten. Von diesem Geschäftsmodell können die Geheimdienste noch lernen.

albert.franz@derneuetag.de
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